The National Times - Zölle auf E-Autos: China sucht Lösung mit EU

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Zölle auf E-Autos: China sucht Lösung mit EU

WETTER 12.09.2024

Zölle auf E-Autos: China sucht Lösung mit EU / Foto: © AFP

Peking unternimmt den womöglich letzten Versuch, EU-Zollaufschläge auf chinesische Elektroautos noch abzuwenden. Der chinesische Handelsminister Wang Wentao wird am 19. September bei EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis in Brüssel erwartet, wie ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Ab Herbst hat die EU Aufschläge von bis zu 36 Prozent für chinesische E-Auto-Hersteller angekündigt. Peking droht seinerseits mit Strafzöllen auf europäische Milchprodukte.

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"Die Kommission bleibt offen für eine Verhandlungslösung", betonte Kommissionssprecher Olof Gill. Die bisherigen Vorschläge aus China entsprächen allerdings nicht den Erfordernissen.

Die EU-Kommission wirft China unzulässige Subventionen für seine Elektroauto-Hersteller vor und fürchtet Firmenschließungen oder Entlassungen in Europa. Brüssel hat deshalb Strafzölle von 17 bis 36,3 Prozent für importierte chinesische Elektroautos angekündigt.

Ohne Verhandlungslösung sollen die Aufschläge spätestens Ende Oktober in Kraft treten und für fünf Jahre gelten. Die EU-Staaten haben ein Mitspracherecht, für den 25. September ist eine Abstimmung geplant. Die Hürde, um die Zölle zu kippen, ist aber sehr hoch. Dagegen müssten mindestens 15 EU-Länder stimmen, die 65 Prozent der europäischen Bevölkerung umfassen.

Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez hatte sich am Mittwoch bei einem China-Besuch überraschend deutlich gegen die Zölle ausgesprochen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht dem Plan kritisch gegenüber. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte zu den Äußerungen des Sozialisten Sánchez, die Stoßrichtung sei eine, "die wir teilen".

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte dagegen Verständnis für das Brüsseler Vorgehen geäußert. Bei einer EU-Probeabstimmung vor der Sommerpause hatte sich Deutschland wegen der unterschiedlichen Haltungen in der Koalition enthalten.

F.Harris--TNT

Zahl der Toten in Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa steigt auf 23

In den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 23 gestiegen. In Tschechien entdeckte die Polizei am Mittwoch die Leiche einer Frau, die seit Sonntag vermisst worden war. In den Überschwemmungsgebieten in Österreich entspannte sich die Lage unterdessen etwas. Die Regierung in Wien stellte für den Wiederaufbau 45 Millionen Euro aus einem Katastrophenfonds zur Verfügung.

Lage in Hochwasser-Gebieten in Österreich entspannt sich

Die Lage in den Überschwemmungsgebieten in Österreich hat sich am Mittwoch weiter entspannt. Das Hochwasser gehe leicht zurück, teilte der stellvertretende Landeshauptmann des stark betroffenen Bundeslands Niederösterreich, Stephan Pernkopf, der Nachrichtenagentur APA mit. Mit den fallenden Pegeln werde nun auch "das Ausmaß der verheerenden Schäden immer sichtbarer".

Schwarzenegger in Berlin mit Ehrendoktorwürde von Hertie School ausgezeichnet

Unter anderem wegen seines Engagements für den Klimaschutz hat die private Berliner Hertie School dem ehemaligen Schauspieler und US-Gouverneur Arnold Schwarzenegger die Ehrendoktorwürde verliehen. Der ehemalige Bodybuilder, Schauspieler und Politiker habe verstanden, wie wichtig es sei, alle Beteiligten zusammenzubringen, um praktische Lösungen für globale Herausforderungen zu finden, sagte die Präsidentin der Hertie School, Cornelia Woll, bei der Verleihung am Dienstag in Berlin.

Keine Entwarnung in Hochwasser-Gebieten: Schon 19 Tote in Mittel- und Osteuropa

Trotz nachlassender Regenfälle hat es in den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa am Dienstag noch keine Entwarnung gegeben: In Österreich wurden im stark betroffenen Bundesland Niederösterreich weitere Orte evakuiert. In einem überfluteten Haus entdeckten Feuerwehrleute ein fünftes Todesopfer. Damit kamen bei den Überschwemmungen in Österreich, Tschechien, Polen und Rumänien insgesamt 19 Menschen ums Leben.

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