Grünen-Chefin Lang: Ampel-Regierung schaffte nach Merkel keine "neue Stabilität"

The National Times - Grünen-Chefin Lang: Ampel-Regierung schaffte nach Merkel keine "neue Stabilität"

WETTER 02.09.2024

Grünen-Chefin Lang: Ampel-Regierung schaffte nach Merkel keine "neue Stabilität" / Foto: © AFP/Archiv

Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht das schlechte Abschneiden der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen als Folge einer unzureichenden Reaktion auf eine wachsende Verunsicherung der Menschen. Nach "der Ära" mit Bundeskanzler Angela Merkel (CDU) sei es der Ampel-Regierung nicht gelungen, "eine neue Stabilität in diesem Land zu verankern", sagte Lang am Montag in Berlin. Die Regierungsparteien müssten deshalb fortan stärker die "soziale Sicherheit nach vorn stellen".

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Lang nannte dabei Vorhaben wie die Rentenreform und das Tariftreuegesetz, aber auch die Versorgung im ländlichen Raum. Sie regte aber auch bei der Klimaschutzpolitik Änderungen an. "Der Klimaschutz muss sozialer werden", sagte sie. Es gehe darum, den Menschen zu sagen: "Wir werden sie nicht allein lassen."

S.Cooper--TNT

Verhandlungen in Baku rund um die Uhr - Baerbock: Geht um Finanzen und CO2-Minderung

Auf der UN-Klimakonferenz in Baku haben die Delegationen auch während der gesamten Nacht zum Freitag in Verhandlungen versucht, die weit auseinanderliegenden Positionen einander anzunähern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte im ARD-"Morgenmagazin" die Rolle der aserbaidschanischen COP-Präsidentschaft für die Kompromissfindung. Dabei gehe es nicht nur um Finanzfragen, sondern auch um die Senkung der Treibhausgasemissionen.

Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"

Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.

Wetterdienst warnt vor unwetterartigen Schneefällen in Süd- und Südwestdeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.

Baerbock und Morgan fordern mehr Ehrgeiz bei Emissionen - Finanzzusagen bekräftigt

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat in Baku dazu aufgerufen, die Anstrengungen beim Klimaschutz zu verstärken. "Wir wissen, dass wir alles dafür tun müssen, um auf den 1,5 Grad-Pfad zu kommen", schrieb sie am Mittwoch im Internetdienst X. Für ihre geplante Plenarrede auf der UN-Klimakonferenz musste wegen einer Erkrankung Baerbocks Außenamts-Staatssekretärin Jennifer Morgan einspringen. Sie drang auf eine raschere Abkehr von fossilen Energieträgern.