The National Times - CDU-Kampagne gegen Verbrenner geht nach hinten los - Abstimmung gestoppt

CDU-Kampagne gegen Verbrenner geht nach hinten los - Abstimmung gestoppt


CDU-Kampagne gegen Verbrenner geht nach hinten los - Abstimmung gestoppt
CDU-Kampagne gegen Verbrenner geht nach hinten los - Abstimmung gestoppt / Foto: © AFP/Archiv

Mit einer Abstimmungs-Kampagne im Internet wollte die CDU gegen das geplante Verbot von Verbrennermotoren für Neuwagen mobil machen - am Samstag aber brach die Partei die Aktion ab. "Diese Umfrage ist massiv manipuliert worden", begründete die CDU den Abbruch auf ihrer Internetseite. Zehntausende Stimmen seien automatisiert abgegeben worden und hätten das Ergebnis verfälscht.

Textgröße ändern:

Nach Informationen der "Bild am Sonntag" hatten sich bis Samstagvormittag mehr als 85 Prozent der Abstimmungs-Teilnehmenden für ein Verbot des Verbrennermotors ausgesprochen - und damit gegen die Position der CDU gestimmt.

Es sei "traurig, wie hier mit krimineller Energie manipuliert wird", sagte Generalsekretär Carsten Linnemann der Zeitung. Manipulationen von Abstimmungen seien in einem Wahlkampf "nicht akzeptabel", sagte Linnemann - und fügte hinzu: "Es ist schlimm, wie weit es mittlerweile in diesem Land gekommen ist."

Die CDU hatte die Abstimmungskampagne gegen das ab 2035 von der EU geplante Aus für Neuwagen mit Verbrennermotor am Freitag gestartet, gut zwei Wochen vor der Europawahl. Auf ihrer Website stellte die Partei die Frage: "Unterstützen Sie die Forderung zur Rücknahme des Verbrenner-Verbotes?" Dazu gab es die Antwortmöglichkeiten Ja oder Nein. Für die Teilnahme war keine Registrierung erforderlich, die Abstimmung erfolgte anonym.

Die Abstimmung wurde im Auftrag der CDU von dem Unternehmen Campaigning Software GmbH ausgeführt. Unternehmensvertreter Christoph Schleifer sagte der "Bild am Sonntag": "Die gestern gestartete Abstimmung der CDU zum Verbrennerverbot ist massiv manipuliert worden." Er habe "so etwas bei einer solchen Abstimmung in unseren Systemen noch nie erlebt". Das Unternehmen habe der CDU deshalb empfohlen, die Abstimmung abzubrechen.

Für die Umfrage sei ein Sicherheitsstandard gewählt worden, der eine Balance zwischen hohem Sicherheitsniveau und Niedrigschwelligkeit bieten sollte, sagte Schleifer. "Gegen ein solches Maß an krimineller Energie, wie sie hier vorliegt, hilft nur ein aufwendiges System mit Zwei-Faktor-Authentifizierung unter Angabe von E-Mail oder Mobilnummer", sagte Schleifer. "Das aber steht einer möglichst einfachen, niederschwelligen Teilnahme entgegen."

C.Stevenson--TNT

Empfohlen

Verhandlungen in Baku rund um die Uhr - Baerbock: Geht um Finanzen und CO2-Minderung

Auf der UN-Klimakonferenz in Baku haben die Delegationen auch während der gesamten Nacht zum Freitag in Verhandlungen versucht, die weit auseinanderliegenden Positionen einander anzunähern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte im ARD-"Morgenmagazin" die Rolle der aserbaidschanischen COP-Präsidentschaft für die Kompromissfindung. Dabei gehe es nicht nur um Finanzfragen, sondern auch um die Senkung der Treibhausgasemissionen.

Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"

Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.

Wetterdienst warnt vor unwetterartigen Schneefällen in Süd- und Südwestdeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.

Baerbock und Morgan fordern mehr Ehrgeiz bei Emissionen - Finanzzusagen bekräftigt

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat in Baku dazu aufgerufen, die Anstrengungen beim Klimaschutz zu verstärken. "Wir wissen, dass wir alles dafür tun müssen, um auf den 1,5 Grad-Pfad zu kommen", schrieb sie am Mittwoch im Internetdienst X. Für ihre geplante Plenarrede auf der UN-Klimakonferenz musste wegen einer Erkrankung Baerbocks Außenamts-Staatssekretärin Jennifer Morgan einspringen. Sie drang auf eine raschere Abkehr von fossilen Energieträgern.

Textgröße ändern: