The National Times - Farbattacke auf Brandenburger Tor: Prozess gegen Klimaaktivisten ausgesetzt

Farbattacke auf Brandenburger Tor: Prozess gegen Klimaaktivisten ausgesetzt


Farbattacke auf Brandenburger Tor: Prozess gegen Klimaaktivisten ausgesetzt
Farbattacke auf Brandenburger Tor: Prozess gegen Klimaaktivisten ausgesetzt / Foto: © AFP/Archiv

Rund ein halbes Jahr nach einer Farbattacke auf das Brandenburger Tor in Berlin ist der Prozess gegen zwei Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation im ersten Anlauf gescheitert. Die Hauptverhandlung gegen die 20 und 21 Jahre alten Männer vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin wurde am Dienstag ausgesetzt und wird noch einmal neu beginnen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

Textgröße ändern:

Grund sind demnach unterschiedliche Auffassungen über die Höhe der Kosten für die Reinigungsarbeiten an dem weltberühmten Baudenkmal nach dem Farbangriff im September. Die Verteidigung stellte am Dienstag den Angaben zufolge einen umfangreichen Beweisantrag, den das Gericht nun in Ruhe prüfen wird.

Die Verteidigung möchte einen Sachverständigen anhören, der bekunden soll, dass die Reinigung des Brandenburger Tores unsachgemäß gewesen sei und die angefallenen Kosten nicht den Angeklagten zuzurechnen seien. Außerdem fehlten nach Gerichtsangaben am Dienstag mehrere Zeugen entschuldigt in der Verhandlung. Ein neuer Termin für den Prozess steht noch nicht fest.

Die Anklage wirft den beiden Klimaaktivisten gemeinschädliche Sachbeschädigung vor. Sie sollen gemeinsam mit zwölf weiteren Mitgliedern der Protestgruppe Letzte Generation das Brandenburger Tor am 17. September mittels präparierter Feuerlöscher großflächig mit Farbe besprüht haben. Alle sechs Säulen des Berliner Wahrzeichens waren - zum Teil bis in mehrere Meter Höhe - mit gelber und orangener Farbe bedeckt. Die Polizei nahm 14 Menschen fest.

Die Reinigungskosten werden auf rund 55.000 Euro beziffert. Die geschätzten Gesamtkosten sollen 115.000 Euro betragen.

Da die beiden Angeklagten zum Tatzeitpunkt Heranwachsende waren, findet das Verfahren vor dem Jugendgericht statt. Daneben sind wegen des Farbanschlags auf das Brandenburger Tor nach Gerichtsangaben drei weitere Verfahren unter anderem wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gegen insgesamt elf Klimaaktivisten anhängig. Termine gibt es noch nicht.

Lewis--TNT

Empfohlen

Verhandlungen in Baku rund um die Uhr - Baerbock: Geht um Finanzen und CO2-Minderung

Auf der UN-Klimakonferenz in Baku haben die Delegationen auch während der gesamten Nacht zum Freitag in Verhandlungen versucht, die weit auseinanderliegenden Positionen einander anzunähern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte im ARD-"Morgenmagazin" die Rolle der aserbaidschanischen COP-Präsidentschaft für die Kompromissfindung. Dabei gehe es nicht nur um Finanzfragen, sondern auch um die Senkung der Treibhausgasemissionen.

Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"

Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.

Wetterdienst warnt vor unwetterartigen Schneefällen in Süd- und Südwestdeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.

Baerbock und Morgan fordern mehr Ehrgeiz bei Emissionen - Finanzzusagen bekräftigt

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat in Baku dazu aufgerufen, die Anstrengungen beim Klimaschutz zu verstärken. "Wir wissen, dass wir alles dafür tun müssen, um auf den 1,5 Grad-Pfad zu kommen", schrieb sie am Mittwoch im Internetdienst X. Für ihre geplante Plenarrede auf der UN-Klimakonferenz musste wegen einer Erkrankung Baerbocks Außenamts-Staatssekretärin Jennifer Morgan einspringen. Sie drang auf eine raschere Abkehr von fossilen Energieträgern.

Textgröße ändern: