Linke fordert Regierungserklärung von Scholz zu Heizungsgesetz

The National Times - Linke fordert Regierungserklärung von Scholz zu Heizungsgesetz

WETTER 06.07.2023

Linke fordert Regierungserklärung von Scholz zu Heizungsgesetz / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen eine Verabschiedung des Heizungsgesetzes noch in dieser Woche fordert die Linke eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Wer in seiner Ignoranz gegenüber demokratischen Verfahren erst in letzter Minute vom Bundesverfassungsgericht gebremst werden muss, sollte ein Fünkchen Demut zeigen", sagte Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.

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Scholz trage die Verantwortung für "diese politische und demokratische Vollkatastrophe". Korte rief den Kanzler auf, am Freitag eine Regierungserklärung im Parlament abzugeben und sich "für die Grenzüberschreitung" zu entschuldigen.

Die Ampel-Koalition müsse die Sommerpause des Bundestags nutzen, "um mit der Bevölkerung, sowie Expertinnen und Experten in einen respektvollen Austausch zu treten", fügte Korte hinzu. "Das Ziel muss jetzt sein, Akzeptanz herzustellen und einen sozial gerechten und fachlich fundierten Weg aus den fossilen Energien zu finden."

Die Abstimmung über das Gesetz soll nun erst nach der Sommerpause stattfinden. Die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien kündigten am Donnerstag an, die zweite und dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) für die nächste reguläre Sitzungswoche Anfang September zu beantragen.

A.M.Murray--TNT

Copernicus: Vergangener Monat war zweitwärmster April seit Messbeginn

Der weltweite Temperaturanstieg im Zuge des Klimawandels setzt sich fort: Der vergangene Monat war weltweit der zweitwärmste April seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, wie das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Donnerstag mitteilte. Mit 14,96 Grad Celsius lag die globale Durchschnittstemperatur an Land demnach 0,6 Grad über dem April-Durchschnittswert in den Jahren 1991 bis 2020. Nur der April 2024 war mit einer Durchschnittstemperatur von 15,03 Grad noch wärmer.

Temperatursturz: Nach dem sommerlichen Wetter kommen Gewitter und Hagel

Nach dem sommerlichen Wetter zum Maifeiertag kommt auf Deutschland ein Temperatursturz mit Gewitter, Hagel und Sturmböen zu. Eine Kaltfront greift am Freitag auf Norddeutschland über und zieht dann langsam südwärts, wie der Deutsche Wetterdienst in Offenbach berichtete. Dahinter strömt sehr kühle Luft polaren Ursprungs ein und setzt dem frühsommerlichen Wetter vorerst ein Ende.

Halb so viel Niederschlag wie üblich: Trockenheit in Deutschland hält im April an

Die wochenlang anhaltende Trockenheit in Deutschland hat sich im April zunächst fortgesetzt. Im Monatsverlauf fiel nach vorläufigen Daten mit im Schnitt 31 Litern je Quadratmeter nur etwa die Hälfte der üblichen Regenmenge, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag in Offenbach mitteilte. In der zweiten Aprilhälfte vermehrt einsetzender Niederschlag änderte die Lage demnach wenig.

Wetterdienst warnt vor Dauerregen in der Mitte Deutschlands

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor Dauerregen in der Mitte Deutschlands. In Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Ostsachsen wird am Donnerstag teils kräftiger und lang anhaltender Regen erwartet, wie der DWD in Offenbach mitteilte. Auch Gewitter sind nicht ausgeschlossen. In den betroffenen Gebieten sind innerhalb von 24 Stunden Niederschläge bis zu 50 Liter pro Quadratmeter möglich.