The National Times - Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität

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Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität

WETTER 10.06.2023

Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Kirchentag in Nürnberg das Tempo auf dem Weg in die Klimaneutralität verteidigt. Es handele sich um das "ehrgeizigste Modernisierungsprogramm" seit vielen Jahrzehnten in Deutschland, sagte Scholz am Samstag in einem Podiumsgespräch mit dem Titel "In bewegten Zeiten gemeinsam gestalten". Um das Ziel zu erreichen, bis spätestens 2045 klimaneutral zu werden, seien "unglaublich viele Gesetze" bereits geändert worden.

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Nur so könne der Umbau in dem dafür nötigen Tempo erfolgen. Scholz nannte als Beispiele, dass zum Erreichen der Klimaziele fünf bis sechs neue Windkraftanlagen täglich nötig seien, außerdem 40 Fußballfelder Solaranlagen pro Tag und tausende Kilometer Stromleitungen von Nord nach Süd. "Das können wir nur mit diesem Tempo zustandekriegen", sagte der Kanzler.

Scholz zeigte sich auch mit Blick auf das in der Ampel-Regierung umstrittene Heizungsgesetz überzeugt, dass dies gelingen werde. "Wir werden es hinkriegen", sagte er. Es gehe auch darum, dass Deutschland als führende Industrienation die Technologien dafür entwickele, dass überall auf der Welt Wohlstand entstehen könne, ohne das Klima zu schädigen.

Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Es sieht unter anderem Vorgaben für den Einbau neuer, klimafreundlicher Heizungen vor. Dies liefe in der Praxis auf ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen hinaus. Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen.

S.Ross--TNT

Sandsturm im Irak: Mehr als 3700 Menschen wegen Atembeschwerden behandelt

Wegen eines Sandsturms sind im Irak mehr als 3700 Menschen mit Atembeschwerden medizinisch versorgt worden. Seit Montag seien 3747 Fälle von Atemnot gezählt worden, erklärte der Sprecher des irakischen Gesundheitsministeriums, Saif al-Badr, am Dienstag. Es sei aber niemand auf die Intensivstation gebracht worden. Am Montag waren die Flughäfen in Basra und Nadschaf aufgrund der geringen Sichtweite vorübergehend geschlossen worden.

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Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat die Positionen zum Klimaschutz im Koalitionsvertrag von Union und SPD als Rückschritt bezeichnet. Bei der Grundgesetzänderung für das Milliarden-Finanzpaket habe es noch eine klare Position zur Klimaneutralität gegeben, "aber jetzt schleifen wir die Klimaziele und bauen Umweltrechte und Schutzstandards für Bürgerinnen und Bürger ab", sagte sie am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

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Eine Verfassungsbeschwerde gegen das 2023 beschlossene Klimaschutzprogramm ist in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht erklärte sie nach Angaben vom Mittwoch für unzulässig. 2024 war bereits ein neues Klimaschutzgesetz in Kraft getreten, gegen das ebenfalls Beschwerden laufen. Über diese ist noch nicht entschieden. (Az. 1 BvR 2047/23)

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