Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu

The National Times - Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu

WETTER 06.06.2023

Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die geplanten Vorgaben zum Einbau klimafreundlicher Heizungen erneut einen sozialen Ausgleich zugesichert. "Wir werden Zuschüsse geben für die Investitionen, die dort getätigt sind, damit die Preise nicht durchschlagen, die mit der Investition verbunden sind", sagte Scholz am Dienstag dem Sender RTL. Zugleich bekräftigte er die Notwendigkeit der Transformation.

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Es gehe darum, dass sich Deutschland auf die Zukunft vorbereite, in der die Preise für Öl, Gas und Kohle steigen würden, sagte der Kanzler: "Wegen der Veränderungen wird es sicherlich steigende Preise geben und wir fahren als Land nicht nur wegen des Klimas, sondern auch wegen der Preise besser, wenn wir auf die verschiedenen Möglichkeiten setzen, das anders zu machen." Eine Möglichkeit dafür sei auch der Ausbau der Fernwärme.

Scholz sicherte zudem zu, er werde sich auch weiterhin besorgten Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Wenn diese sagten, "das ist aber viel auf einmal, dann ist das der Fall und da darf man nicht drum herum reden", sagte der Kanzler. "Auf eines können sich alle verlassen: Ich zähle nicht zu denjenigen, die sich wegducken und wegdrücken, sondern ich beantworte die Fragen", hob er hervor.

Optimistisch äußerte sich Scholz ungeachtet aktuell schwacher Umfragewerte hinsichtlich der Chancen für eine Neuauflage der Ampel-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Ich bin ganz sicher, dass die SPD, wie bei der letzten Bundestagswahl, auch bei der nächsten gut abschneiden wird und ein Regierungsmandat bekommt, genauso, wie die gesamte Regierung", sagte er in der Sendung "RTL Direkt Spezial".

Voraussetzung dafür sei allerdings, "gute Arbeit" zu machen. Dazu gehöre auch, dass "man, wenn es schwer wird, sich auf die Arbeit konzentriert und nicht gewissermaßen von einer Schlagzeile zur anderen läuft". Sonst funktioniere das nicht, sagte der Kanzler.

C.Blake--TNT

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Wegen eines Sandsturms sind im Irak mehr als 3700 Menschen mit Atembeschwerden medizinisch versorgt worden. Seit Montag seien 3747 Fälle von Atemnot gezählt worden, erklärte der Sprecher des irakischen Gesundheitsministeriums, Saif al-Badr, am Dienstag. Es sei aber niemand auf die Intensivstation gebracht worden. Am Montag waren die Flughäfen in Basra und Nadschaf aufgrund der geringen Sichtweite vorübergehend geschlossen worden.

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