Grüne versprechen sozialen Ausgleich für hohe Kosten für neue Heizungen

The National Times - Grüne versprechen sozialen Ausgleich für hohe Kosten für neue Heizungen

WETTER 18.04.2023

Grüne versprechen sozialen Ausgleich für hohe Kosten für neue Heizungen / Foto: © AFP/Archiv

Vor der voraussichtlichen Befassung des Bundeskabinetts mit neuen Regeln für Heizungen hat Grünen-Chef Omid Nouripour eine Abfederung hoher Kosten versprochen. "Es wird sozialen Ausgleich geben für diejenigen, die sich beispielsweise nicht leisten können, eine Wärmepumpe sofort zu organisieren", sagte er den Sendern RTL und ntv am Dienstag. Niemand werde "auf der Strecke bleiben" oder "allein gelassen".

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Den Plänen der Regierung zufolge soll ab 2024 möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Dies läuft in der Praxis auf ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen hinaus. Es gibt jedoch zahlreiche Ausnahmen. Bereits am Mittwoch könnte der Gesetzentwurf zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes vom Kabinett beschlossen werden.

SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast sagte dazu dem Portal "t-online", die Fraktion werde dem Gesetz "nur zustimmen, wenn es eine ausgewogene Förderung gibt". Die SPD-Fraktion werde darauf achten, "dass gerade auch Familien mit geringeren und mittleren Einkommen und Rentnerinnen und Rentner sich klimaschonendes Heizen noch leisten können".

Das Gesetz soll nach dem Willen der Regierung noch vor der Sommerpause von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.

A.Parker--TNT

Zahl der Toten in Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa steigt auf 23

In den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 23 gestiegen. In Tschechien entdeckte die Polizei am Mittwoch die Leiche einer Frau, die seit Sonntag vermisst worden war. In den Überschwemmungsgebieten in Österreich entspannte sich die Lage unterdessen etwas. Die Regierung in Wien stellte für den Wiederaufbau 45 Millionen Euro aus einem Katastrophenfonds zur Verfügung.

Lage in Hochwasser-Gebieten in Österreich entspannt sich

Die Lage in den Überschwemmungsgebieten in Österreich hat sich am Mittwoch weiter entspannt. Das Hochwasser gehe leicht zurück, teilte der stellvertretende Landeshauptmann des stark betroffenen Bundeslands Niederösterreich, Stephan Pernkopf, der Nachrichtenagentur APA mit. Mit den fallenden Pegeln werde nun auch "das Ausmaß der verheerenden Schäden immer sichtbarer".

Schwarzenegger in Berlin mit Ehrendoktorwürde von Hertie School ausgezeichnet

Unter anderem wegen seines Engagements für den Klimaschutz hat die private Berliner Hertie School dem ehemaligen Schauspieler und US-Gouverneur Arnold Schwarzenegger die Ehrendoktorwürde verliehen. Der ehemalige Bodybuilder, Schauspieler und Politiker habe verstanden, wie wichtig es sei, alle Beteiligten zusammenzubringen, um praktische Lösungen für globale Herausforderungen zu finden, sagte die Präsidentin der Hertie School, Cornelia Woll, bei der Verleihung am Dienstag in Berlin.

Keine Entwarnung in Hochwasser-Gebieten: Schon 19 Tote in Mittel- und Osteuropa

Trotz nachlassender Regenfälle hat es in den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa am Dienstag noch keine Entwarnung gegeben: In Österreich wurden im stark betroffenen Bundesland Niederösterreich weitere Orte evakuiert. In einem überfluteten Haus entdeckten Feuerwehrleute ein fünftes Todesopfer. Damit kamen bei den Überschwemmungen in Österreich, Tschechien, Polen und Rumänien insgesamt 19 Menschen ums Leben.