Habeck sichert "große soziale Unterstützung" bei Heizungseinbau zu

The National Times - Habeck sichert "große soziale Unterstützung" bei Heizungseinbau zu

WETTER 07.03.2023

Habeck sichert "große soziale Unterstützung" bei Heizungseinbau zu / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat "große soziale Unterstützung" beim angestrebten Einbau klimafreundlicher Heizungen in Deutschland in den kommenden Jahren zugesichert. "Die Wärmefrage wird keine soziale Frage werden, das verspreche ich", sagte Habeck am Dienstag auf dem Kongress des Verbands Kommunaler Unternehmen in Berlin. Er reagierte damit auf die heftige Kritik an einem Entwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes.

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Dieser Entwurf sei "geleakt" worden, sagte Habeck; eine "vernünftige Diskussion" sei daher nicht mehr möglich. Der Entwurf des Wirtschafts- und des Bauministeriums war Ende Februar bekannt geworden.

Demnach soll der Einbau neuer Gas- und Ölheizungen bereits ab 2024 verboten sein. Die Koalition hatte sich darauf schon im März 2022 geeinigt - allerdings mit dem Zusatz "wenn möglich". Dieser Zusatz fehlt in dem Entwurf von Wirtschafts- und Bauministerium. Das hatte der Koalitionspartner FDP scharf kritisiert.

Laut dem Gesetzentwurf soll zum 1. Januar 2024 "jede neu eingebaute Heizung auf der Basis von 65 Prozent erneuerbarer Energien betrieben werden". Spätestens bis 2045 soll demnach zudem die Nutzung von fossilen Energieträgern "beendet und danach alle Heizungen vollständig mit erneuerbaren Energien betrieben werden".

Habeck sagte am Dienstag, aktuell werde in Deutschland zu 50 Prozent mit Gas und zu 25 Prozent mit Öl geheizt. Das könne mit Blick auf die Klimaziele Deutschlands nicht so bleiben.

N.Roberts--TNT

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Auf der UN-Klimakonferenz in Baku haben die Delegationen auch während der gesamten Nacht zum Freitag in Verhandlungen versucht, die weit auseinanderliegenden Positionen einander anzunähern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte im ARD-"Morgenmagazin" die Rolle der aserbaidschanischen COP-Präsidentschaft für die Kompromissfindung. Dabei gehe es nicht nur um Finanzfragen, sondern auch um die Senkung der Treibhausgasemissionen.

Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"

Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.

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Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.

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