Klimaaktivisten nach Straßenblockade in Heilbronn zu Haftstrafe verurteilt

The National Times - Klimaaktivisten nach Straßenblockade in Heilbronn zu Haftstrafe verurteilt

WETTER 06.03.2023

Klimaaktivisten nach Straßenblockade in Heilbronn zu Haftstrafe verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Das Amtsgericht Heilbronn hat am Montag zwei Klimaaktivisten wegen einer Straßenblockade zu Haftstrafen von zwei beziehungsweise drei Monaten Haft verurteilt. Die beiden Männer hatten sich Anfang Februar mit der Hand auf einer Straße in Heilbronn festgeklebt. Die Gruppe Letzte Generation sprach nach der Entscheidung, die im beschleunigten Verfahren fiel, von einem "Dammbruch" und kündigte deutschlandweite Proteste an.

Textgröße ändern:

Die Strafen wurden nicht zur Bewährung ausgesetzt, da die beiden Aktivisten bereits wegen ähnlicher Delikte aufgefallen waren. Zwei Frauen und ein Mann, die sich ebenfalls an der Straßenblockade beteiligt hatten, wurden zu Geldstrafen von 60 Tagessätzen verurteilt. Heilbronn nimmt an einem Modellprojekt in Baden-Württemberg teil, in dem beschleunigte Verfahren getestet werden.

Nach Polizeiangaben kam es schon am Montagnachmittag erneut zu einer Straßenblockade auf einer Ausfallstraße in Heilbronn. Die zuvor Verurteilten hatten angekündigt, den Straßenverkehr erneut unterbrechen zu wollen. "Unsere Regierung ist vom Grundgesetz dazu verpflichtet, unser Leben zu schützen, doch im Moment befeuert sie die Klimakatastrophe, die unser aller Leben zerstören wird", erklärte Rüdiger Einholz, einer der beiden.

O.Nicholson--TNT

Verhandlungen in Baku rund um die Uhr - Baerbock: Geht um Finanzen und CO2-Minderung

Auf der UN-Klimakonferenz in Baku haben die Delegationen auch während der gesamten Nacht zum Freitag in Verhandlungen versucht, die weit auseinanderliegenden Positionen einander anzunähern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte im ARD-"Morgenmagazin" die Rolle der aserbaidschanischen COP-Präsidentschaft für die Kompromissfindung. Dabei gehe es nicht nur um Finanzfragen, sondern auch um die Senkung der Treibhausgasemissionen.

Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"

Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.

Wetterdienst warnt vor unwetterartigen Schneefällen in Süd- und Südwestdeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.

Baerbock und Morgan fordern mehr Ehrgeiz bei Emissionen - Finanzzusagen bekräftigt

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat in Baku dazu aufgerufen, die Anstrengungen beim Klimaschutz zu verstärken. "Wir wissen, dass wir alles dafür tun müssen, um auf den 1,5 Grad-Pfad zu kommen", schrieb sie am Mittwoch im Internetdienst X. Für ihre geplante Plenarrede auf der UN-Klimakonferenz musste wegen einer Erkrankung Baerbocks Außenamts-Staatssekretärin Jennifer Morgan einspringen. Sie drang auf eine raschere Abkehr von fossilen Energieträgern.