Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Abschaffung klimaschädlicher Subventionen

The National Times - Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Abschaffung klimaschädlicher Subventionen

WETTER 06.03.2023

Wirtschaftsweise Schnitzer fordert Abschaffung klimaschädlicher Subventionen / Foto: © AFP/Archiv

Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, plädiert im Streit der Ampel-Koalition um den Bundeshaushalt für die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen. "Man hat Einiges im Haushalt, wo man überlegen könnte, ob es das in dieser Form noch braucht", sagte sie am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Als Beispiel nannte die Wirtschaftsprofessorin "klimaschädliche Subventionen" wie die Begünstigung von Kerosin oder internationalen Flügen.

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Die Abschaffung dieser Subventionen sei Steuererhöhungen vorzuziehen, ergänzte Schnitzer. Dies würde zudem "die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft" unterstützen. Mit Blick auf das Ringen in der Koalition um den Haushalt sagte sie, es sei doch "ganz normal, dass jeder hohe Bedarfe anmeldet". Sie bezog sich dabei auf die milliardenschweren Haushaltsforderungen der Kabinettsmitglieder. Hier müssten am Ende verschiedene Themen abgewogen und "ein politischer Ausgleich" gefunden werden, sagte die Wirtschaftswissenschaftlerin.

Das Bundeskabinett war am Sonntag zu einer Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammengekommen, die am Montagnachmittag enden soll. Dort dürfte auch über den Bundeshaushalt 2024 gesprochen werden. Über den Etat hatte es in den vergangenen Wochen viel Streit zwischen den Koalitionspartnern gegeben. Mitte März soll das Kabinett die vom Bundesfinanzministerium zu erarbeitenden Eckwerte beschließen. Ein zentraler Konfliktpunkt ist die Finanzierung der Kindergrundsicherung gegen die Finanzminister Christian Lindner (FDP) Vorbehalte hat.

D.S.Robertson--TNT

Verhandlungen in Baku rund um die Uhr - Baerbock: Geht um Finanzen und CO2-Minderung

Auf der UN-Klimakonferenz in Baku haben die Delegationen auch während der gesamten Nacht zum Freitag in Verhandlungen versucht, die weit auseinanderliegenden Positionen einander anzunähern. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte im ARD-"Morgenmagazin" die Rolle der aserbaidschanischen COP-Präsidentschaft für die Kompromissfindung. Dabei gehe es nicht nur um Finanzfragen, sondern auch um die Senkung der Treibhausgasemissionen.

Heftiges Ringen auf UN-Klimakonferenz - Baerbock: "Das wird ein steiniger Weg"

Die Delegationen auf der UN-Klimakonferenz ringen weiter darum, die teils weit auseinander liegenden Positionen einander näher zu bringen. "Das wird noch ein steiniger Weg", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die sich am Donnerstag nach einem krankheitsbedingten Ausfall erstmals in das Konferenzgeschehen einschaltete. Verhandelt wurde neben dem angestrebten neuen Finanzrahmen für die internationale Klimafinanzierung auch über Emissionssenkungen.

Wetterdienst warnt vor unwetterartigen Schneefällen in Süd- und Südwestdeutschland

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor unwetterartigen Schneefällen im Süden Baden-Württembergs und Bayerns gewarnt. Es sei in den betroffenen Gegenden mit Schneefällen von 15 bis 25 Zentimetern Höhe zu rechnen, örtlich sogar noch mehr, teilte der DWD am Donnerstag in Offenbach mit. Im Oberallgäu könne es bis zu 40 Zentimeter Neuschnee geben.

Baerbock und Morgan fordern mehr Ehrgeiz bei Emissionen - Finanzzusagen bekräftigt

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat in Baku dazu aufgerufen, die Anstrengungen beim Klimaschutz zu verstärken. "Wir wissen, dass wir alles dafür tun müssen, um auf den 1,5 Grad-Pfad zu kommen", schrieb sie am Mittwoch im Internetdienst X. Für ihre geplante Plenarrede auf der UN-Klimakonferenz musste wegen einer Erkrankung Baerbocks Außenamts-Staatssekretärin Jennifer Morgan einspringen. Sie drang auf eine raschere Abkehr von fossilen Energieträgern.