Klimaaktivist wegen Farbattacke auf Bundeskanzleramt zu Geldstrafe verurteilt

The National Times - Klimaaktivist wegen Farbattacke auf Bundeskanzleramt zu Geldstrafe verurteilt

UMWELT 16.08.2024

Klimaaktivist wegen Farbattacke auf Bundeskanzleramt zu Geldstrafe verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Das Amtsgericht Berlin Tiergarten hat einen Klimaaktivisten wegen einer Farbattacke auf das Bundeskanzleramt zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Mann soll wegen Sachbeschädigung insgesamt 3500 Euro zahlen, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Das Urteil erging bereits am Donnerstag.

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Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 49-Jährige im Juni 2022 die Außenfassade des Bundeskanzleramts mit schwarzer Farbe beschmierte. Eigentlich sollte der Prozess gegen ihn am 30. Juli beginnen. Er erschien aber nicht zum Termin. Medienberichten zufolge handelte es sich bei dem Angeklagten um einen Aktivisten, der durch einen wochenlangen Hungerstreik als Protest gegen die aktuelle Klimapolitik bekannt wurde.

S.M.Riley--TNT

Urteil: Rucksackdurchsuchung bei Umweltaktivistin in Zug in Hessen war unzulässig

Die Durchsuchung des Rucksacks und die Feststellung der Identität einer Umweltaktivistin in einem Zug in Hessen sind einem Urteil zufolge nicht rechtens gewesen. Beides waren unzulässige Eingriffe in die Privatsphäre, wie das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstag mitteilte. Auch gab es keinen örtlichen Zusammenhang mehr (Az.: 4 K 1898/21.GI).

Regierung hält an geplanter Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad fest

Die Bundesregierung hält an der geplanten Einlagerung von Atommüll im niedersächsischen Schacht Konrad fest. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums reagierte am Mittwoch in Berlin auf Berichte der Sender NDR und BR, wonach dafür neue Hindernisse aufgetaucht seien. Demnach könnte sind die Einlagerung aufgrund der derzeitigen behördlichen Auflagen im Bereich des Grundwasserschutzes erheblich verzögern oder sogar ganz scheitern.

Trump ebnet mit Untersuchung zu wichtigen Rohstoffen Weg zu neuen Zöllen

Inmitten seines Handelskriegs hat US-Präsident Donald Trump eine Untersuchung angeordnet, die zu neuen Zöllen auf sogenannte kritische Mineralien sowie seltene Erden und Produkte wie Smartphones führen könnte. Die Abhängigkeit der USA von ausländischen Quellen für diese Rohstoffe berge "potenzielle Risiken für die nationale Sicherheit, die Verteidigungsbereitschaft, Preisstabilität sowie den wirtschaftlichen Wohlstand und die Widerstandsfähigkeit", heißt es in der Anordnung von Dienstag (Ortszeit).

Schadholzaufkommen in deutschen Wäldern nimmt weiter ab

Das Schadholzaufkommen in deutschen Wäldern hat im vergangenen Jahr weiter abgenommen. Mit 27,3 Millionen Kubikmeternmussten 29,4 Prozent weniger Holz aufgrund von Schäden an Bäumen entfernt werden als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. 2020 hatte das Schadholzaufkommen vor allem wegen starken Borkenkäferbefalls von Fichtenwäldern einen Rekordwert seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1990 erreicht. Seitdem ging es vier Jahre in Folge zurück.