Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen

The National Times - Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen

UMWELT 24.05.2024

Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen / Foto: © AFP

Die Konservativen im Europaparlament haben hunderte Mal gemeinsam mit den Rechtsaußen-Fraktionen ID und EKR gegen den Green Deal gestimmt. Das geht aus einer Analyse der Grünen-Fraktion im EU-Parlament von 2237 namentlichen Plenar-Abstimmungen dieser Legislaturperiode hervor, aus welcher der "Spiegel" am Freitag zitiert. In 340 Fällen - also etwa 15 Prozent der Abstimmungen - bildete demnach die konservative EVP-Fraktion, der etwa auch die CDU angehört, Mehrheiten mit rechten Fraktionen gegen das klimapolitische Großprojekt der Europäischen Union.

Textgröße ändern:

Somit stimmten CDU und CSU auch immer wieder mit der AfD, die bis zu deren Ausschluss in dieser Woche Teil der ID-Fraktion war. Bei den gemeinsamen Abstimmungen ging es etwa um einen niedrigeren CO2-Preis für die Autoindustrie oder Subventionen für fossile Energien mit Geldern, die eigentlich für den Klimaschutz geplant waren.

"Die CDU/CSU muss sich fragen, ob sie die Steigbügelhalter des Rechtsrucks in Europa sein will. Im Europaparlament hat die CDU/CSU die Brandmauer längst über Bord geworfen", sagte der Grünen-Abgeordnete Michael Bloss dem "Spiegel".

D.Cook--TNT

Umstrittener Rekordversuch: Britische Ex-Elitesoldaten besteigen Mount Everest

Vier ehemalige britische Elitesoldaten haben am Mittwoch den Mount Everest bestiegen, um am höchsten Berg der Welt einen neuen Rekord aufzustellen. Wie das österreichische Expeditionsunternehmen Furtenbach Adventures mitteilte, soll die gesamte Expedition vom Abflug bis zur Rückkehr nach London nur sieben Tage dauern. Um die Akklimatisation zu verkürzen, wurden die Briten unter anderem einer umstrittenen Behandlung mit dem Edelgas Xenon unterzogen.

Alarmstufe rot: Zerstörung tropischer Urwälder laut Studie auf höchstem Stand seit 2002

"Alarmstufe rot": Angesichts des fortschreitenden Klimawandels hat die Zerstörung tropischer Urwälder laut einer Studie im vergangenen Jahr den höchsten Stand seit mehr als zwei Jahrzehnten erreicht. Wie die Forschungsorganisation World Resources Institute (WRI) am Mittwoch mitteilte, wurden 2024 insgesamt 6,7 Millionen Hektar Tropen-Urwald zerstört und damit eine Fläche von der Größe Panamas. Dies sei der höchste Stand seit dem Beginn der Erhebung entsprechender Daten im Jahr 2002.

Energiewirtschaft fordert schnelle Umsetzung von Kraftwerksgesetz

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) fordert die schnelle Umsetzung eines Gesetzes zum Bau neuer Gaskraftwerke. "Der Zubau von steuerbarer Stromerzeugungskapazität wird immer dringlicher", erklärte der Verband in Berlin am Montag. Grundlage der neuen Regeln sollte demnach das noch von der Ampel-Koalition geplante Kraftwerksicherheitsgesetzes sein.

Thüringen: Mann soll mindestens einen Schwan an Teich mit Messer getötet haben

Ein 44-Jähriger soll am Sonntag an einem Teich in Thüringen mindestens einen Schwan mit einem Messer getötet haben. Wie die Polizei in Saalfeld am Montag mitteilte, bemerkten Zeugen die Tat an dem Gewässer bei Neustadt an der Orla und alarmierten die Ordnungshüter. Diesen griffen den Verdächtigen noch in Tatortnähe auf.