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Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

UMWELT 08.04.2022

Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst kommt wieder vor Gericht

Die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst im September 2018 kommt erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht in Münster ließ die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom September 2021 zu, wie es am Freitag mitteilte. Das Verwaltungsgericht hatte damals entschieden, dass die Räumung im rheinischen Braunkohlerevier rechtswidrig war.

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Es beschloss außerdem, dass die Berufung vom Oberverwaltungsgericht nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden könne. Dieses stützte seine Entscheidung nun auf besondere Schwierigkeiten der Rechtssache. Die "entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts in dem angefochtenen Urteil" bedürften näherer Überprüfung, erklärte es.

Wann eine mündliche Verhandlung stattfinden werde, sei derzeit aber noch nicht absehbar. Eingelegt hatte die Berufung die Stadt Kerpen, die vor dem Kölner Gericht unterlegen war.

Die Stadt hatte die Baumhäuser und andere Teile des Protestcamps im Herbst 2018 auf Anweisung des Landesbau- und -heimatministeriums räumen lassen, laut Verwaltungsgericht gegen ihren eigenen Willen. Das Gericht sah damals verschiedene rechtliche Mängel. So sei die Brandschutzbegründung erkennbar "nur vorgeschoben worden". Tatsächlich sei es um die "Entfernung der Braunkohlegegner" gegangen.

Der Wald sollte ursprünglich für eine Erweiterung eines Braunkohletagebaus gerodet werden und wurde dadurch zu einem symbolischen Brennpunkt von Protesten gegen die Kohleverstromung. Nach der Einigung auf den deutschen Kohleausstieg ist die Rodung inzwischen vom Tisch.

B.Scott--TNT

Zwei Drittel der Deutschen sehen Erde durch menschliches Handeln vor Kipppunkt

Rund zwei Drittel der Deutschen sehen die Erde angesichts der Klima- und Umweltkrise durch menschliches Handeln vor einem "Kipppunkt". 66 Prozent äußerten diese Befürchtung in einer am Freitag veröffentlichten internationalen Umfrage des Instituts Ipsos. Fast neun von zehn Befragten äußerten sich in Deutschland besorgt über den Zustand der Natur. Eine deutliche Mehrheit befürwortet daher weitere Anstrengungen beim Umwelt- und Klimaschutz.

Erdbeobachtungsprogramm meldet heißesten Sommer und erwartet insgesamt heißestes Jahr

Die Sommermonate Juni, Juli und August waren im weltweiten Durchschnitt so heiß wie noch nie seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Der bisherige Hitzerekord aus dem Sommer 2023 wurde damit noch einmal übertroffen, wie der Klimadienst des EU-Erdbeobachtungsprogramms Copernicus am Freitag mitteilte. Das Jahr 2024 wird damit sehr wahrscheinlich zum weltweit wärmsten Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen werden.

Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie gefordert. Das wäre aus seiner Sicht "sehr hilfreich", denn es müsse vor allem "an die privaten Verbraucherinnen und Verbraucher mit kleinerem Geldbeutel" gedacht werden, sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag.

Höchste Durchschnittstemperatur seit Beginn der Aufzeichnungen

Südkorea hat in diesem Sommer die höchste sommerliche Durchschnittstemperatur seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen erlebt. Zwischen Juni und August lag die Durchschnittstemperatur bei 25,6 Grad Celsius und damit 1,9 Grad über dem langjährigen Durchschnitt der Sommermonate, wie der Wetterdienst KMA am Donnerstag berichtete.

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