The National Times - Grünen-Spitze setzt Klausur fort - Lang weiter zurückhaltend bei Eurofighter

Wetter - Sydney 20°C

Grünen-Spitze setzt Klausur fort - Lang weiter zurückhaltend bei Eurofighter

UMWELT 09.01.2024

Grünen-Spitze setzt Klausur fort - Lang weiter zurückhaltend bei Eurofighter / Foto: © AFP/Archiv

Der Grünen-Bundesvorstand hat seine zweitägige Klausurtagung in Berlin am Dienstag fortgesetzt. Auf der Tagesordnung stehen vor allem arbeitsmarktpolitische Fragen sowie der Natur- und Klimaschutz. An den Beratungen sollten als Gäste unter anderem die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner, Arbeitsagentur-Chefin Andrea Nahles, Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Nabu-Präsident Jörg-Andreas Krüger teilnehmen.

Textgröße ändern:

Am Montag hatte die Parteispitze in internen Beratungen vor allem Weichen für die kommenden Monate mit Blick auf die Europawahl im Juni gestellt. Ebenso ging es um die 2024 anstehenden Kommunalwahlen sowie die Landtagswahlen in den ostdeutschen Ländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

Grünen-Chefin Ricarda Lang äußerte sich am Morgen im ZDF erneut zurückhaltend mit Blick auf Lieferungen von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Saudi-Arabien. Im "Morgenmagazin" verwies sie auf die "grundsätzliche Position" der Grünen, "dass wir die Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien falsch fänden". Allerdings müsse geschaut werden, welche Entscheidung jeweils konkret anstehe.

Lang reagierte auf die Aussagen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), wonach die Bundesregierung von ihrem Nein zu solchen Lieferungen abrücken will. In diesem Sinne äußerte sich danach auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Bei den Grünen stößt der Kurswechsel hingegen auf Kritik.

Großbritannien will schon seit längerem Eurofighter-Jets an Saudi-Arabien liefern, braucht dafür aber die Zustimmung der Bundesregierung, weil der Eurofighter in gemeinsamer Produktion gebaut wird. "Das ist eine schwierige Abwägungsentscheidung, wie man damit umgeht", sagte dazu Lang.

Ähnlich wie Baerbock wies auch die Grünen-Chefin darauf hin, dass sich "die Rolle von Saudi-Arabien, insbesondere bei der Unterstützung von Israel, sehr verändert hat". Lang kündigte an, die Grünen würden über die Frage der Lieferungen "weiter miteinander diskutieren, immer mit Blick auf die aktuelle Situation.

G.Waters--TNT

Pariser Atomkoalition: 15 Staaten beraten über weltweiten Ausbau von Kernkraft

Zwei Monate vor der Klimakonferenz in Aserbaidschan sind in Paris Vertreter von etwa 15 Staaten zusammen gekommen, um über die Förderung des weltweiten Ausbaus von Atomkraft zu beraten. Dabei gehe es um "konkrete Mittel, um die internationalen Selbstverpflichtungen zu erfüllen, die Atomenergie im Kampf gegen den Klimawandel zu nutzen", betonte die Agentur für Atomenergie, eine Unterorganisation der OECD, am Donnerstag.

Umwelthilfe: Ausmaß von Luftverschmutzung wird von Behörden verschleiert

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wirft Behörden in mehreren europäischen Staaten vor, das Ausmaß von Luftverschmutzung zu verschleiern. "Luftqualitätsmessungen belegen eine deutlich höhere Stickstoffdioxid-Belastung an 64 Standorten in Bulgarien, Ungarn, Tschechien, Kosovo, Slowakei und Rumänien, als offizielle Daten glauben lassen", erklärte die Organisation am Mittwoch in Berlin. Bei staatlichen Messungen werde "offensichtlich systematisch gegen EU-Vorgaben verstoßen".

Breites Bündnis ruft zu Teilnahme am globalen Klimastreik in Deutschland auf

Zahlreiche Organisationen rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, sich am globalen Klimastreik am Freitag zu beteiligen. "Wir müssen jetzt wieder laut werden, um Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit einzufordern", erklärte die Koordinatorin des Bündnisses, Lisa Sagner, am Montag. Den Organisationen zufolge wurden für Freitag bundesweit bereits mehr als 100 Demonstrationen angemeldet; größere Kundgebungen würden in Berlin, Hamburg und München erwartet.

Drohende Umweltkatastrophe: Von Huthis angegriffener Öltanker wird abgeschleppt

Dreieinhalb Wochen nach dem Angriff der pro-iranischen Huthi-Miliz auf einen Öltanker vor der Küste des Jemen hat die Aktion zum Abschleppen des Schiffes begonnen, durch das eine schwere Umweltkatastrophe drohte. Die unter griechischer Flagge fahrende "Sounion" werde unter militärischer Eskorte nach Norden geschleppt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus dem Verteidigungsministerium in Athen. An Bord des Tankers waren zum Zeitpunkt des Beschusses 150.000 Tonnen Rohöl.

Textgröße ändern: