Habeck: Klimaziele ohne zusätzliche Maßnahmen nicht erreichbar

The National Times - Habeck: Klimaziele ohne zusätzliche Maßnahmen nicht erreichbar

Habeck: Klimaziele ohne zusätzliche Maßnahmen nicht erreichbar / Foto: © AFP

Habeck sprach mit Blick auf seine Einschätzungen zum deutschen Rückstand beim Klimaschutz von einer "ehrlichen, brutalen Antwort". Generell äußerte er Kritik am Auftreten der Ampel-Koalition. "Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung", sagte der Grünen-Politiker mit Blick auf die breite Kritik an deren Erscheinungsbild. Die "Ampel" sei nun aber wieder auf einem guten Weg und habe sich "in den vergangenen drei bis vier Wochen aus dem Loch herausgebuddelt".

Beim Heizungsgesetz räumte Habeck ein, die Stimmung in der Bevölkerung falsch eingeschätzt zu haben. Die Veränderung habe er "nicht rechtzeitig gemerkt". Er selbst habe die große Sorge gehabt, dass "wir nicht genug Gas im Winter haben". Als das Heizungsgesetz dann aber Anfang des Jahres durch Indiskretionen vorzeitig öffentlich geworden sei, habe sich die Stimmung bereits gedreht gehabt, denn "die Speicher waren noch angemessen voll, die Krise war abgewendet".

In der Bevölkerung sei daher das Gefühl vorherrschend gewesen: "Jetzt nicht noch das nächste Gesetz." Er habe es jedoch versäumt, innezuhalten, sondern zunächst weitergemacht, sagte der Minister. Dies sei dann "ein Tropfen zu viel" gewesen. Er hoffe jedoch, dass nun sich die Diskussion "beruhigt und auch im gewissen Sinne rationalisiert".

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) war erst nach langem Ringen in der Koalition vergangene Woche im Bundestag erstmals beraten worden. Die FDP gab ihren Widerstand dagegen erst auf, als Habeck und die Grünen weitreichenden Änderungen zustimmten. Kritikern zufolge, wird das Gesetz, mit dem der Einbau klimafreundlicher Heizungen vorangetrieben werden soll, dadurch an Wirkung verlieren. Auch sind weiterhin Fragen hinsichtlich der Ausgestaltung des Gesetzes offen.

S.M.Riley--TNT

Immer weniger Betriebe mit Schweinehaltung in Deutschland

In Deutschland gibt es immer weniger schweinehaltende Betriebe. Zum Stichtag 3. November lag die Zahl von 15.600 Betrieben 1,0 Prozent oder 200 Betriebe unter dem Wert von Mai dieses Jahres und 3,4 Prozent unter dem Vorjahreswert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Noch deutlicher war der Rückgang mit 41,7 Prozent im Zehnjahresvergleich.

Bundesverwaltungsgericht: LNG-Schiff in Wilhelmshaven darf mit Chlor gereinigt werden

Die Rohre in dem vor Wilhelmshaven liegenden Flüssiggasterminal "Höegh Esperanza" dürfen mit Chlor gereinigt werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstagnachmittag eine Klage der Deutschen Umwelthilfe dagegen zurück. Das Reinigungsverfahren, die sogenannte Elektrochlorierung, entspreche dem vom Gesetz geforderten Stand der Technik. (Az. 7 A 14.23)

Kurz vor Trump-Rückkehr: US-Regierung legt neue Klimaziele bis 2035 vor

Wenige Wochen vor dem Amtsantritt von Donald Trump hat die US-Regierung des amtierenden Präsidenten Joe Biden ihre neuen Klimaziele bekanntgegeben. Wie das Weiße Haus am Donnerstag mitteilte, verpflichten sich die USA, bis 2035 ihre Treibhausgasemissionen um 61 bis 66 Prozent unter das Niveau von 2005 zu senken. Mit dieser Agenda soll es noch gelingen, die Erderwärmung auf höchstens 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen.

Ölpest: Fast 50 Kilometer Strände an russischer Schwarzmeer-Küste verschmutzt

Nach der Havarie von zwei Öltankern vor der durch Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim wird immer mehr Öl an der Schwarzmeerküste angespült. Inzwischen muss ein 49 Kilometer langer Strandabschnitt in der südrussischen Region Krasnodar zwischen dem Urlaubsort Anapa und der Stadt Temrjuk gesäubert werden, wie das Katastrophenschutzministerium am Mittwoch mitteilte. Weitere 70 Kilometer Küste stehen demnach unter Beobachtung.