Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen

The National Times - Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen

TECHNIK 04.07.2024

Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen / Foto: © AFP

Im Plenum des Bundestags steht am Donnerstag eine Reihe von Gesetzesbeschlüssen der Ampel-Koalition an (ab 09.00 Uhr). Mit einem Medizinforschungsgesetz will die Regierung die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln verbessern. Das Ziel sei, die Attraktivität des Forschungsstandorts Deutschland zu stärken und den Zugang zu neuen Therapieoptionen zu beschleunigen. Ein weiterer Gesetzesbeschluss sieht vor, dass der Bund 2024 zugunsten der Länder auf 500 Millionen Euro an Einnahmen aus der Umsatzsteuer verzichtet.

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Mit diesen Mitteln sollen die Länder bei der Flüchtlingsunterbringung unterstützt werden. Zur Abstimmung liegt zudem eine Gesetzesvorlage aus dem Justizministerium, derzufolge Gerichtsverhandlungen in Wirtschaftsstreitsachen künftig auf englisch geführt werden können - zur Stärkung des Justizstandorts Deutschland. Die Abgeordneten beraten des weiteren in Debatten über die Lage der Nato und die deutsch-polnischen Beziehungen. Von der Union liegt ein Antrag zur Stärkung des Opferschutzes im Strafgesetzbuch vor.

V.Allen--TNT

Deutschland erhöht Hilfen für Weltgesundheitsorganisation - Konferenz in Berlin

Nach dem Rückzug der USA unterstützt Deutschland die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit weiteren zwei Millionen Euro. Die Weltgesundheitsorganisation sei "unverzichtbar" - und auch für das deutsche Gesundheitswesen "zentral", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch auf einer von seinem Ministerium organisierten Konferenz zur Zukunft der WHO in Berlin.

Deutsche Wissenschaftler fordern Aufnahmeprogramm für bedrängte US-Forscher

Führende deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben dazu aufgerufen, gezielt um Forscherinnen und Forscher aus den USA zu werben, die dort unter der Regierungspolitik von Präsident Donald Trump leiden. Unter dem Motto "Hundert kluge Köpfe für Deutschland" solle ein Anwerbeprogramm Spitzenpersonal anlocken und so den Wissenschaftsstandort und die Innovationskraft in Deutschland stärken. Der Aufruf wurde am Dienstag von der Berliner Hochschule Hertie School in Form eines Gastbeitrages für das Portal "Spiegel Online" veröffentlicht.

Erste deutsche Astronautin im All: Rabea Rogge Teil von privater Mission "Fram2"

Die Berlinerin Rabea Rogge ist als erste deutsche Frau ins All gestartet. Die Robotik-Forscherin und die drei anderen Crew-Mitglieder der privat finanzierten Raumfahrtmission "Fram2" starteten planmäßig in der Nacht zu Dienstag in einer SpaceX-Rakete, wie in einer Live-Übertragung vom Kennedy Space Center im Bundesstaat Florida zu sehen war. Während der nur wenige Tage dauernden Mission wollen die vier Besatzungsmitglieder als erste Raumfahrer überhaupt beide Pole der Erde überfliegen.

Erste deutsche Astronautin mit Raummission "Fram2" ins All gestartet

Die Berlinerin Rabea Rogge ist als erste deutsche Frau ins All gestartet. Die Robotik-Forscherin ist Teil der privat finanzierten Raumfahrtmission "Fram2", die am Montagabend um 21.46 Uhr (Ortszeit, Dienstag 03.46 Uhr MESZ) vom Kennedy Space Center im Bundesstaat Florida startete, wie in einer Live-Übertragung zu sehen war. Während der nur wenige Tage dauernden Mission wollen die vier Besatzungsmitglieder als erste Raumfahrer überhaupt beide Pole der Erde überfliegen.