The National Times - Scholz zu 75 Jahre Nato: "Ohne Sicherheit ist alles nichts"

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Scholz zu 75 Jahre Nato: "Ohne Sicherheit ist alles nichts"

TECHNIK 04.04.2024

Scholz zu 75 Jahre Nato: "Ohne Sicherheit ist alles nichts" / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Nato zum 75. Jahrestag ihrer Gründung als wichtigen Garanten für Deutschlands Sicherheit gewürdigt. "Ohne Sicherheit ist alles nichts", schrieb Scholz am Donnerstag im Online-Dienst X auf Englisch. "Und Sicherheit ist das, wofür 75 Jahre Nato stehen."

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Das Militärbündnis werde auch in Zukunft "wertvoll und stark bleiben, weil wir gemeinsame Werte teilen", betonte Scholz. Er nannte dabei "Freiheit, Demokratie, die Stärke des Rechts und die Achtung der Würde eines jeden Menschen".

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte sich zum 75 Jahrestag der Nato-Gründung: "Nie zuvor haben wir in Europa, wir in Deutschland so sehr gespürt, dass wir die Nato für unsere eigene Sicherheit, für den Schutz unserer Freiheit und Demokratie brauchen", schrieb Steinmeier laut einer Sprecherin an Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Die Nato war nach dem Zweiten Weltkrieg am 4. April 1949 gegründet worden, um der Bedrohung durch die Sowjetunion zu begegnen. Die Bundesrepublik wurde 1955 aufgenommen.

W.Phillips--TNT

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Im Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen zieht der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu Rate. Die europäischen Richterinnen und Richter sollen in dem Zusammenhang Fragen zum EU-Recht beantworten, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Geklärt werden soll, ob die Förderung kulturell bedeutender Werke aus den Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft mit EU-Recht vereinbar ist. (Az. I ZR 135/23)

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