Baerbock und Stark-Watzinger stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

The National Times - Baerbock und Stark-Watzinger stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

TECHNIK 19.04.2023

Baerbock und Stark-Watzinger stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag / Foto: © AFP/Archiv

Im Bundestag stellen sich am Mittwoch (ab 13.00 Uhr) in der Regierungsbefragung Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sowie Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) den Fragen der Abgeordneten. Im Anschluss soll das Parlament auf Antrag der CDU/CSU in einer Aktuellen Stunde noch einmal über den Atomausstieg debattieren. Die Union fordert hier trotz der Abschaltung der letzten drei deutschen Akw am Wochenende doch noch eine "Weiternutzung der Kernkraft".

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Am Nachmittag berät der Bundestag zudem über die Beteiligung der Bundeswehr an der neuen militärischen EU-Mission im afrikanischen Niger. Dieser soll einen Beitrag leisten, um die schwierige Sicherheitslage in der Sahel-Region zu stabilisieren. Zudem geht es um Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung, die Nationale Wasserstrategie und einen Antrag der AfD auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den staatlichen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie.

L.Graham--TNT

Russlands Präsident Putin lobt US-Milliardär Musk als Pionier des Weltalls

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den US-Milliardär Elon Musk als einen Pionier des Weltalls gelobt. Musks Ideen seien "genau wie die Ideen von (Sergej) Korolew, von unseren Pionieren", sagte Putin am Mittwoch vor Studenten einer Moskauer Universität. "Diese Art von Menschen gibt es in der menschlichen Bevölkerung nicht oft." Korolew war ein sowjetischer Raketenwissenschaftler und gilt als Vater des Weltraum-Programms der UdSSR.

Lauterbach: Elektronische Patientenakte startet am 29. April bundesweit

Ab dem 29. April kann die elektronischen Patientenakte (ePA) in ganz Deutschland genutzt werden. Dies geht aus einem Brief von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hervor, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Die "intensive Testung" der ePA in den Modellregionen habe gezeigt, "dass die Technik einsatzbereit ist", heißt es darin. Es sei deshalb "jetzt an der Zeit, in die entscheidende Phase einzutreten".

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Einzelne Industriebranchen in Deutschland sind besonders abhängig von Exporten in die USA und werden von Zölle getroffen: Für die Pharmaindustrie und Medizintechnik, den Fahrzeug- sowie den Maschinenbau sind die USA der wichtigste Absatzmarkt deutscher Unternehmen, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Insgesamt ging im vergangenen Jahr gut ein Zehntel der deutschen Exporte in die USA - Warenwert 161 Milliarden Euro.

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