The National Times - Macron warnt vor Spaltung des Westens wegen US-Subventionen

Wetter - Sydney 21°C

Macron warnt vor Spaltung des Westens wegen US-Subventionen

TECHNIK 01.12.2022

Macron warnt vor Spaltung des Westens wegen US-Subventionen / Foto: © AFP

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bei seinem Staatsbesuch in den USA scharfe Kritik an den Subventionen für US-Produkte im Kampf gegen den Klimawandel geübt. "Diese Entscheidungen werden den Westen spalten", warnte er bei einem Besuch der französischen Botschaft in Washington am Mittwoch. Zuvor hatte er die Subventionen bei einem Mittagessen mit US-Parlamentariern bereits als "super aggressiv" gegenüber französischen Unternehmen bezeichnet.

Textgröße ändern:

Die USA könnten damit vielleicht ihre Probleme lösen, "aber Sie werden mein Problem vergrößern", sagte er bei dem Mittagessen. Ohne eine Koordination zwischen den USA und der EU drohten "viele Jobs zerstört" zu werden, sagte Macron weiter. "Ich verlange nur, als guter Freund respektiert zu werden."

In seiner Rede in der Botschaft fügte er später hinzu, die Subventionen schafften "solche Differenzen zwischen den USA und Europa", dass viele Unternehmen von Investitionen in den USA abrücken würden. Trotz seiner Kritik bezeichnete er die Beziehung zwischen Frankreich und den USA als "stärker als alles andere".

Der Streit dreht sich um das im August beschlossene milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket von US-Präsident Joe Biden, das unter dem Namen Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) bekannt ist. Das Paket sieht 370 Milliarden Dollar (rund 357 Milliarden Euro) für Klimaschutz und Energiesicherheit vor - die größte Investition in den Kampf gegen die Erderwärmung in der US-Geschichte. Vorgesehen sind unter anderem Subventionen für Elektroautos, Batterien und Projekte zu erneuerbaren Energien "Made in USA".

Die Subventionen stoßen in der EU auf massive Kritik. Befürchtet wird eine Benachteiligung europäischer Unternehmen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellte am Mittwoch mögliche "robuste Gegenmaßnahmen" der EU in Aussicht.

Der Streit dürfte ein zentrales Thema der Gespräche zwischen Macron und Biden am Donnerstag im Weißen Haus werden. Der französische Staatschef war am Dienstagabend zu einem mehrtägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen.

T.F.Russell--TNT

Baubeginn im PerfectSwell(R) Zion

Technologie der 6. Generation kommt in Utahs Süden

Russlands Präsident Putin lobt US-Milliardär Musk als Pionier des Weltalls

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den US-Milliardär Elon Musk als einen Pionier des Weltalls gelobt. Musks Ideen seien "genau wie die Ideen von (Sergej) Korolew, von unseren Pionieren", sagte Putin am Mittwoch vor Studenten einer Moskauer Universität. "Diese Art von Menschen gibt es in der menschlichen Bevölkerung nicht oft." Korolew war ein sowjetischer Raketenwissenschaftler und gilt als Vater des Weltraum-Programms der UdSSR.

Lauterbach: Elektronische Patientenakte startet am 29. April bundesweit

Ab dem 29. April kann die elektronischen Patientenakte (ePA) in ganz Deutschland genutzt werden. Dies geht aus einem Brief von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hervor, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Die "intensive Testung" der ePA in den Modellregionen habe gezeigt, "dass die Technik einsatzbereit ist", heißt es darin. Es sei deshalb "jetzt an der Zeit, in die entscheidende Phase einzutreten".

Medizin, Maschinen, Autos: Einzelne Exportbranchen besonders von USA abhängig

Einzelne Industriebranchen in Deutschland sind besonders abhängig von Exporten in die USA und werden von Zölle getroffen: Für die Pharmaindustrie und Medizintechnik, den Fahrzeug- sowie den Maschinenbau sind die USA der wichtigste Absatzmarkt deutscher Unternehmen, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Insgesamt ging im vergangenen Jahr gut ein Zehntel der deutschen Exporte in die USA - Warenwert 161 Milliarden Euro.

Textgröße ändern: