The National Times - Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz Präsidenten von Partnerländern

Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz Präsidenten von Partnerländern


Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz Präsidenten von Partnerländern
Macron trifft mit Blick auf Mali-Einsatz Präsidenten von Partnerländern

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will am Mittwoch Staats- und Regierungschefs mehrerer Partnerländer mit Blick auf den französischen Militäreinsatz in der Sahel-Zone treffen. Es werde "bald danach" konkrete Ankündigungen geben, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch in Paris. Die französische Regierung bereitet hinter den Kulissen seit längerem den Rückzug ihrer Soldaten aus dem westafrikanischen Krisenland Mali vor, in dem auch Soldaten der Bundeswehr stationiert sind.

Textgröße ändern:

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte am Vorabend angedeutet, der Kampf gegen dschihadistische Gruppen in der Region solle dann neu organisiert werden. "Wenn die Bedingungen nicht mehr stimmen, (...) dann werden wir mit anderen Ländern in der Sahelzone zusammenarbeiten, die darum bitten", sagte Le Drian dem Sender France5. Im Gespräch ist etwa eine Verlagerung der Soldaten in den Niger.

Voraussichtlich wird der Abzug der französischen Soldaten auch das Ende des europäischen Einsatzes Takuba zu Folge haben. An Takuba sind unter anderem tschechische und estnische Soldaten beteiligt. Auch die Zukunft der UN-Mission und der EU-Ausbildungsmission steht in Frage. An den beiden Einsätzen ist die Bundeswehr mit etwa 1300 Soldaten beteiligt.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärte in Berlin nach einem Gespräch mit ihrem malischen Kollegen Sadio Camara, die Bedingungen für die Fortsetzung des Einsatzes seien derzeit nicht gegeben.

Es wird damit gerechnet, dass sich Macron am Mittwoch oder Donnerstag zur künftigen Struktur des Militäreinsatz in der Sahelzone äußert. Frankreich war seit 2013 in Mali präsent, um zunächst den Vormarsch dschihadistischer Gruppen zu stoppen. Macron hatte sich dann bemüht, mehrere EU-Staaten an Bord zu holen. Auf französische Initiative war 2020 die Task Force Takuba gegründet worden.

In den vergangenen Wochen hatten sich die Spannungen verschärft, weil die durch zwei Putsche an die Macht gekommene Militärjunta die geplanten Wahlen weit in die Zukunft verschoben hat. Außerdem arbeitet sie mit russischen Militärberatern zusammen. Nach französischen Angaben sind mittlerweile etwa tausend Söldner der privaten russischen Wagner-Gruppe im Land.

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Biden mit Rede an die Nation nach US-Präsidentschaftswahl

Der scheidende US-Präsident Joe Biden will sich am Donnerstag in einer Rede an die Nation zum Ausgang der Präsidentschaftswahl äußern. Biden werde sich an die Nation wenden, "um die Wahlergebnisse und den Übergang zu besprechen", teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Bei der Wahl am Dienstag hatte der republikanische Ex-Präsident Donald Trump einen triumphalen Wahlerfolg errungen und das Comeback ins Weiße Haus geschafft.

Karlsruhe veröffentlicht Beschluss zu bestimmten Überwachungsbefugnissen von BND

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) einen Beschluss über bestimmte Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendiensts (BND). Konkret geht es um die sogenannte strategische Überwachung von internationaler Kommunikation, also zwischen Teilnehmenden im In- und Ausland, um die Gefahr von großen Cyberangriffen rechtzeitig zu erkennen. Gegen eine Neuregelung von 2015 wenden sich zwei Verfassungsbeschwerden. (Az. 1 BvR 1743/16 und 1 BvR 2539/16)

Hisbollah gibt Angriffe auf mehrere israelische Militärstützpunkte bekannt

Die libanesische Hisbollah hat nach eigenen Angaben mehrere Militärstützpunkte in Israel angegriffen. Dabei habe sie mit einem "Drohenschwarm" erstmals die Fallschirmjäger-Basis Bilu südlich von Tel Aviv ins Visier genommen, erklärte die vom Iran unterstützte Miliz am Mittwoch. Zudem meldete die Hisbollah einen erneuten Angriff mit Drohnen und Raketen auf den Marinestützpunkt Stella Maris nordwestlich von Haifa. Indes erklärte das libanesische Gesundheitsministerium, dass bei israelischen Angriffen auf den Ostlibanon am Mittwoch 40 Menschen getötet worden seien.

Grünen-Fraktionschefin: Lindner hat als Finanzminister seine Arbeit nicht gemacht

Die Grünen-Ko-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat FDP-Chef Christian Lindner nach dem Scheitern der Ampel-Koalition fehlende Kompromissbereitschaft vorgeworfen. "Egoismen und auch eine sehr destruktive Herangehensweise" hätten dazu geführt, dass eine Einigung auf den Haushalt für das kommende Jahr nicht möglich gewesen sei, sagte Haßelmann am Mittwochabend in Berlin. "Da hat ein Finanzminister seine Arbeit nicht gemacht." Das mache sie "wütend" angesichts der Lage, in der sich Deutschland befinde.

Textgröße ändern: