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Olaf Scholz jetzt auch offiziell als Bundeskanzler bei Twitter

POLITIK 13.02.2022

Olaf Scholz jetzt auch offiziell als Bundeskanzler bei Twitter

Olaf Scholz ist jetzt auch offiziell als Bundeskanzler im Kurzbotschaftendienst Twitter vertreten. Rund zwei Monate nach der Vereidigung des SPD-Politikers ging der Account @Bundeskanzler am Sonntag an den Start. Nach einem Glückwunsch an den wiedergewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier schrieb Scholz dort: "Und: Hallo, Twitter!" Auf seinem bisherigen Account @OlafScholz solle es "ab jetzt um die @spdde und meinen Wahlkreis" gehen, erläuterte er.

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Wenig später bedankte Scholz sich auf dem offiziellen Kanzler-Account dafür, "dass viele mir in so kurzer Zeit hier folgen". Er sei "Bundeskanzler geworden mit dem Anspruch, meine Politik zu erklären - das soll ab jetzt auch auf diesem Kanal geschehen". Der 63-Jährige fügte hinzu: "Zumindest in dem Maße, in dem die 280 Zeichen es zulassen. Ich freue mich."

D.Cook--TNT

Hisbollah gibt Angriffe auf mehrere israelische Militärstützpunkte bekannt

Die libanesische Hisbollah hat nach eigenen Angaben mehrere Militärstützpunkte in Israel angegriffen. Dabei habe sie mit einem "Drohenschwarm" erstmals die Fallschirmjäger-Basis Bilu südlich von Tel Aviv ins Visier genommen, erklärte die vom Iran unterstützte Miliz am Mittwoch. Zudem meldete die Hisbollah einen erneuten Angriff mit Drohnen und Raketen auf den Marinestützpunkt Stella Maris nordwestlich von Haifa. Indes erklärte das libanesische Gesundheitsministerium, dass bei israelischen Angriffen auf den Ostlibanon am Mittwoch 40 Menschen getötet worden seien.

Grünen-Fraktionschefin: Lindner hat als Finanzminister seine Arbeit nicht gemacht

Die Grünen-Ko-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat FDP-Chef Christian Lindner nach dem Scheitern der Ampel-Koalition fehlende Kompromissbereitschaft vorgeworfen. "Egoismen und auch eine sehr destruktive Herangehensweise" hätten dazu geführt, dass eine Einigung auf den Haushalt für das kommende Jahr nicht möglich gewesen sei, sagte Haßelmann am Mittwochabend in Berlin. "Da hat ein Finanzminister seine Arbeit nicht gemacht." Das mache sie "wütend" angesichts der Lage, in der sich Deutschland befinde.

"Ampel" zerbricht am Streit mit Lindner - mögliche Neuwahl bis Ende März

Die Ampel-Koalition ist Geschichte: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Mittwochabend im seit Wochen währenden Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an. Scholz will nun im Januar die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für mögliche Neuwahlen bis Ende März freimachen. Bis dahin will er in einer Minderheitsregierung mit den Grünen weiterregieren.

CDU und CSU fordern von Scholz sofortige Vertrauensfrage: Neuwahl noch im Januar

CDU und CSU haben nach dem Scheitern der Ampel-Koalition schnellstmöglich Neuwahlen gefordert. "Taktische Verzögerungen darf es nicht geben", schrieb CSU-Chef Markus Söder am Mittwochabend im Onlinedienst X. Er forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, nun direkt im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Die Vertrauensfrage muss sofort und nicht erst im nächsten Jahr gestellt werden." Damit könnten Neuwahlen sogar noch im Januar stattfinden.

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