The National Times - Telefonschalte westlicher Spitzenpolitiker mit Scholz und Biden geplant

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Telefonschalte westlicher Spitzenpolitiker mit Scholz und Biden geplant

POLITIK 11.02.2022

Telefonschalte westlicher Spitzenpolitiker mit Scholz und Biden geplant

Vor dem Hintergrund der Eskalation im Ukraine-Konflikt wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitagnachmittag an einer hochrangigen Telefonschalte mit US-Präsident Joe Biden und weiteren westlichen Spitzenpolitikern teilnehmen. Wie aus Regierungskreisen in Berlin und Paris verlautete, sind unter anderen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Boris Johnson dabei.

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Ebenfalls als Teilnehmerinnen und Teilnehmer genannt wurden Polens Präsident Andrzej Duda, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Aus dem Èlysée hieß es, auch EU-Ratspräsident Charles Michel und der kanadische Regierungschef Justin Trudeau seien bei dem Gespräch dabei, das um 17.00 Uhr stattfinden soll.

N.Roberts--TNT

US-Justizministerin äußert sich skeptisch über dritte Amtszeit Trumps

US-Justizministerin Pam Bondi hat sich skeptisch über die Möglichkeit einer - laut Verfassung ausgeschlossenen - dritten Amtszeit von Präsident Donald Trump geäußert. "Ich wünschte, wir könnten ihn 20 Jahre lang als unseren Präsidenten haben", sagte die Trump-Loyalistin am Sonntag im konservativen US-Nachrichtensender Fox News. "Aber ich glaube, nach dieser Amtszeit ist es für ihn wahrscheinlich vorbei."

Empörung in London: Israel verweigert zwei Labour-Abgeordneten die Einreise

Israel hat zwei Abgeordneten der britischen Labour-Partei die Einreise verweigert und damit empörte Reaktionen in London provoziert. Der britische Außenminister David Lammy kritisierte das israelische Vorgehen am Samstag als "inakzeptabel, kontraproduktiv und zutiefst besorgniserregend". Die israelischen Behörden hätten "zwei britische Abgeordnete einer parlamentarischen Delegation" festgenommen und ihnen die Einreise verweigert. Die israelische Regierung warf den beiden Parlamentarierinnen falsche Angaben vor.

Grüne stimmen sich bei kleinem Parteitag in Berlin auf Oppositionsrolle ein

Sechs Wochen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl haben sich die Grünen auf einem kleinen Parteitag auf ihre Rolle in der Opposition eingestimmt. "Wir wollen und wir werden mehr als kritisieren", sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner am Sonntag beim sogenannten Länderrat in Berlin. "Wir werden die guten Ideen einspeisen und dabei laut sein", beschrieb sie ihre Vorstellung der künftigen Oppositionsarbeit.

CHP-Chef Özel bei außerordentlichem Parteitag in Ankara im Amt bestätigt

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