The National Times - Unbekannte beschmieren Moschee in Dortmund mit Hakenkreuz

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Unbekannte beschmieren Moschee in Dortmund mit Hakenkreuz

POLITIK 11.02.2022

Unbekannte beschmieren Moschee in Dortmund mit Hakenkreuz

Unbekannte haben in Dortmund eine Moschee einer türkischen Gemeinde mit einem Hakenkreuz beschmiert. Auf der Eingangstür entdeckte der Verantwortliche der Gemeinde die 40 mal 40 Zentimeter große Schmiererei, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Demnach ereignete sich die Tat zwischen Dienstag und Mittwoch.

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Bereits vor rund drei Wochen soll eine ähnliche Tat begangen worden sein. Diese habe die Gemeinde aber nicht angezeigt. Die Schmiererei habe sie eigenständig beseitigt. Der Staatsschutz nahm Ermittlungen auf und bat mögliche Zeugen um Hinweise.

G.Waters--TNT

"Ampel" zerbricht am Streit mit Lindner - mögliche Neuwahl bis Ende März

Die Ampel-Koalition ist Geschichte: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Mittwochabend im seit Wochen währenden Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an. Scholz will nun im Januar die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für mögliche Neuwahlen bis Ende März freimachen. Bis dahin will er in einer Minderheitsregierung mit den Grünen weiterregieren.

CDU und CSU fordern von Scholz sofortige Vertrauensfrage: Neuwahl noch im Januar

CDU und CSU haben nach dem Scheitern der Ampel-Koalition schnellstmöglich Neuwahlen gefordert. "Taktische Verzögerungen darf es nicht geben", schrieb CSU-Chef Markus Söder am Mittwochabend im Onlinedienst X. Er forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, nun direkt im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Die Vertrauensfrage muss sofort und nicht erst im nächsten Jahr gestellt werden." Damit könnten Neuwahlen sogar noch im Januar stattfinden.

Wagenknecht nennt Zeitplan für Neuwahl "politische Insolvenzverschleppung"

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert, schnellstmöglich im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Der Zeitplan des Kanzlers ist politische Insolvenzverschleppung", sagte Wagenknecht dem Portal t-online am Mittwochabend. Der Kanzler will Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen und mögliche Neuwahlen im März.

US-Wahl: Harris ruft Anhänger nach Niederlage zur Fortsetzung des Kampfes auf

Einen Tag nach ihrer Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl hat die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris ihre Anhänger aufgerufen, weiter zu kämpfen. "Das Ergebnis dieser Wahl ist nicht das, was wir wollten, nicht das, wofür wir gekämpft haben, nicht das, wofür wir gestimmt haben", sagte Harris am Mittwoch bei einem Auftritt an der Howard University in Washington. Das "Licht der amerikanischen Verheißung" werde immer leuchten, "solange wir niemals aufgeben und solange wir weiter kämpfen", sagte Harris.

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