The National Times - Bundesaußenministerin ruft Israelis und Palästinenser zum Dialog auf

Bundesaußenministerin ruft Israelis und Palästinenser zum Dialog auf


Bundesaußenministerin ruft Israelis und Palästinenser zum Dialog auf
Bundesaußenministerin ruft Israelis und Palästinenser zum Dialog auf

Bei einem Besuch in Ramallah im Westjordanland hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Israelis und Palästinenser zum Dialog aufgerufen. Deutschland werde alles dafür tun, dass die "israelischen und palästinensischen Vertreter wieder an den Dialogtisch kommen", sagte Baerbock bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem palästinensischen Kollegen Rijad al-Maliki am Donnerstagabend. Sie warb für die Zweistaatenlösung als "einzige Option" für Frieden und Sicherheit in der Region.

Textgröße ändern:

Es habe in letzter Zeit einige Annäherungsschritte gegeben, "die Eiszeit der letzten Jahre scheint ein bisschen überwunden", sagte Baerbock. Gegenseitiges Vertrauen sei das wirksamste Mittel gegen das erneute Aufflammen von Hass und Gewalt. Die Menschen "brauchen endlich wieder einen politischen Prozess", forderte Baerbock in Ramallah und bot die Unterstützung Deutschlands bei der Vermittlung für neue Verhandlungen an.

Nach ihrem Besuch am Vormittag in Jerusalem sprach sie auch das Thema Menschenrechte an. Diese seien "unteilbar, wir nehmen da kein Blatt vor den Mund". Deswegen sei auch Deutschlands "Haltung zum völkerrechtswidrigen Siedlungsbau klar", sagte die Ministerin in Richtung Israel.

Dort war sie am Morgen zu Gesprächen mit Außenminister Jair Lapid zusammengekommen. In Ramallah traf sie auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Am Freitag reist Baerbock weiter nach Jordanien, letzte Station ihrer Nahost-Reise ist am Samstag Ägypten.

G.Waters--TNT

Empfohlen

US-Justizministerin äußert sich skeptisch über dritte Amtszeit Trumps

US-Justizministerin Pam Bondi hat sich skeptisch über die Möglichkeit einer - laut Verfassung ausgeschlossenen - dritten Amtszeit von Präsident Donald Trump geäußert. "Ich wünschte, wir könnten ihn 20 Jahre lang als unseren Präsidenten haben", sagte die Trump-Loyalistin am Sonntag im konservativen US-Nachrichtensender Fox News. "Aber ich glaube, nach dieser Amtszeit ist es für ihn wahrscheinlich vorbei."

Empörung in London: Israel verweigert zwei Labour-Abgeordneten die Einreise

Israel hat zwei Abgeordneten der britischen Labour-Partei die Einreise verweigert und damit empörte Reaktionen in London provoziert. Der britische Außenminister David Lammy kritisierte das israelische Vorgehen am Samstag als "inakzeptabel, kontraproduktiv und zutiefst besorgniserregend". Die israelischen Behörden hätten "zwei britische Abgeordnete einer parlamentarischen Delegation" festgenommen und ihnen die Einreise verweigert. Die israelische Regierung warf den beiden Parlamentarierinnen falsche Angaben vor.

Grüne stimmen sich bei kleinem Parteitag in Berlin auf Oppositionsrolle ein

Sechs Wochen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl haben sich die Grünen auf einem kleinen Parteitag auf ihre Rolle in der Opposition eingestimmt. "Wir wollen und wir werden mehr als kritisieren", sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner am Sonntag beim sogenannten Länderrat in Berlin. "Wir werden die guten Ideen einspeisen und dabei laut sein", beschrieb sie ihre Vorstellung der künftigen Oppositionsarbeit.

CHP-Chef Özel bei außerordentlichem Parteitag in Ankara im Amt bestätigt

Der Chef der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, ist bei einem außerordentlichen Parteitag in Ankara im Amt bestätigt worden. Bei der Abstimmung, bei der Özel als einziger Kandidat für die Parteiführung antrat, erhielt der 50-Jährige am Sonntag 1171 von 1276 abgegebenen Stimmen. Üblicherweise werden Parteichefs in der Türkei für zwei Jahre gewählt, eine Partei kann aber auch eine vorzeitige Abstimmung über ihre Führung ansetzen.

Textgröße ändern: