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Frankreichs Präsident Macron besucht Algerien

POLITIK 25.08.2022

Frankreichs Präsident Macron besucht Algerien / Foto: © POOL/AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beginnt am Donnerstag einen dreitägigen Besuch in Algerien. Es handelt sich um seinen zweiten Besuch in der früheren französischen Kolonie seit seinem ersten Amtsantritt im Jahr 2017. Macron will die Beziehungen der beiden Staaten verbessern, die im vergangenen Jahr gelitten hatten. Kritische Bemerkungen Macrons über die algerische Regierung hatten für Ärger gesorgt. Algerien rief seinen Botschafter zurück. Der Streit wurde aber später beigelegt.

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Algerien ist die einzige frühere Kolonie Frankreichs in Afrika, die sich mit Waffengewalt aus der französischen Vorherrschaft befreite. Nach einem fast achtjährigen Krieg erlangte das nordafrikanische Land 1962 seine Unabhängigkeit. Im Algerienkrieg wurden hunderttausende Menschen getötet.

M.A.Walters--TNT

Zukunft von Parteichefin Esken nach SPD-Mitgliedervotum weiter offen

Nach dem SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag ist die Zukunft von Ko-Parteichefin Saskia Esken weiter offen. Parteichef Lars Klingbeil sei damit beauftragt worden, "die Regierungsmannschaft zu formieren" und trage als künftiger Vizekanzler die Verantwortung, die geeigneten Frauen und Männer für das Kabinett auszuwählen, sagte Generalsekretär Matthias Miersch am Mittwoch. Auf Fragen zur Rolle Eskens sagte er lediglich, dies geschehe in "sehr enger Abstimmung mit Esken" und mit ihm selbst.

Juso-Chef Türmer zu SPD-Mitgliedervotum: Akzeptieren Ergebnis "selbstverständlich"

Der Chef der SPD-Jugendorganisation Jusos, Philipp Türmer, will den Ausgang des Parteimitglieder-Votums zum Koalitionsvertrag mit der Union respektieren, auch wenn er zuvor für ein anderes Ergebnis geworben hatte. "Die Mitglieder haben abgestimmt und sich für diesen Koalitionsvertrag in einer demokratisch enorm schwierigen Ausgangslage entschieden", sagte Türmer am Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Jusos akzeptierten das Ja der Mitglieder "selbstverständlich".

In Hessen angeklagter früherer Wachmann von NS-Konzentrationslager gestorben

Ein früherer Wachmann des NS-Konzentrationslagers Sachsenhausen, dem vor dem Landgericht im hessischen Hanau der Prozess gemacht werden sollte, ist gestorben. Der Mann starb bereits am 2. April, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Jugendkammer liege nun eine entsprechende Sterbeurkunde vor. In Kürze sei mit einer Nichteröffnungsentscheidung der Kammer zu rechnen.

Miersch "sehr zufrieden" mit Ablauf von SPD-Mitgliedervotum

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich "sehr zufrieden" mit dem Ablauf des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der Union gezeigt. "Ich bin stolz auf die Partei", sagte Miersch am Mittwoch bei der Präsentation des Abstimmungsergebnisses. Das rein digitale Votum sei "ohne Störung verlaufen". Die SPD-Mitglieder hatten mit klarer Mehrheit für den Koalitionsvertrag gestimmt. Miersch sieht in dem Abstimmungsergebnis eine "große Rückendeckung für den Eintritt in die Bundesregierung".

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