Bundespräsident erinnert in Rostock an rassistisches Pogrom vor 30 Jahren

The National Times - Bundespräsident erinnert in Rostock an rassistisches Pogrom vor 30 Jahren

POLITIK 25.08.2022

Bundespräsident erinnert in Rostock an rassistisches Pogrom vor 30 Jahren / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erinnert am Donnerstag (15.15 Uhr) in Rostock an das rassistische Pogrom im Stadtteil Lichtenhagen vor 30 Jahren. In der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern legt das Staatsoberhaupt unter anderem Blumen am Ort der damaligen Geschehnisse, dem sogenannten Sonnenblumenhaus, nieder. Auch der Besuch eines Stadtteilzentrums und Gespräche mit Anwohnern sind geplant, bevor er eine Rede bei einer Gedenkstunde in Rathaus hält.

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Ein Mob von Randalierern und Rechtsextremen hatte vor 30 Jahren teils unter Beifall von Schaulustigen vier Nächte lang versucht, eine zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber und eine Unterkunft für vietnamesische Arbeiter im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen zu stürmen. Die Bilder gingen um die Welt und sorgten für Entsetzen. Kurz nach der Wiedervereinigung nährten sie Befürchtungen vor einer Ausbreitung von rechtsextremistischen Ideologien.

W.Phillips--TNT

Miersch "sehr zufrieden" mit Ablauf von SPD-Mitgliedervotum

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich "sehr zufrieden" mit dem Ablauf des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der Union gezeigt. "Ich bin stolz auf die Partei", sagte Miersch am Mittwoch bei der Präsentation des Abstimmungsergebnisses. Das rein digitale Votum sei "ohne Störung verlaufen". Die SPD-Mitglieder hatten mit klarer Mehrheit für den Koalitionsvertrag gestimmt. Miersch sieht in dem Abstimmungsergebnis eine "große Rückendeckung für den Eintritt in die Bundesregierung".

Macron trifft sich mit Scholz zum Abschiedsessen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwochabend zu einem Abschiedsbesuch im Elysée. Dabei wolle er "die vierjährige Zusammenarbeit mit dem Kanzler würdigen, im Dienste einer stärkeren, unabhängigeren und souveräneren Europäischen Union", teilte der Elysée am Vormittag mit. Geplant ist ein gemeinsames Abendessen mit den jeweiligen Ehefrauen Brigitte Macron und Britta Ernst. Eine Pressebegegnung ist nicht vorgesehen.

Dröge: Union und SPD sind bei zentralen Themen weiterhin uneinig

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat der künftigen schwarz-roten Koalition vorgeworfen, bei zentralen Themen weiterhin uneinig zu sein. Der Koalitionsvertrag bedeute "offensichtlich keine Einigung", sagte Dröge am Mittwoch in Berlin vor einer Fraktionssitzung. "Weil an vielen Stellen über den Wortlaut dessen, was dort steht, schon wieder zwischen den Koalitionspartnern gestritten wird." Der größte offene Streitpunkt sei offensichtlich die Migrationspolitik. Als Beispiel nannte Dröge hier die Frage, ob es Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geben wird.

SPD-Chef Klingbeil soll Vizekanzler und Finanzminister werden

SPD-Chef Lars Klingbeil soll in der neuen schwarz-roten Bundesregierung Vizekanzler und Finanzminister werden. Das SPD-Präsidium habe sich dafür einstimmig ausgesprochen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parteikreisen. Klingbeil soll das Regierungsteam der Sozialdemokraten anführen und deren Personaltableau für die künftige Koalition bis Montag vorlegen. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl deutliche Verluste hinnehmen müssen und entsendet sieben Ministerinnen und Minister in die künftige Regierung.