Kämpfe im Norden Äthiopiens nach fünf Monaten Waffenruhe wiederaufgeflammt

The National Times - Kämpfe im Norden Äthiopiens nach fünf Monaten Waffenruhe wiederaufgeflammt

POLITIK 24.08.2022

Kämpfe im Norden Äthiopiens nach fünf Monaten Waffenruhe wiederaufgeflammt / Foto: © AFP/Archiv

Nach fünfmonatiger relativer Ruhe sind die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen in Norden Äthiopiens wieder aufgeflammt. Nach Angaben der Volksbefreiungsfront Tigray (TPLF) starteten die Truppen der Zentralregierung am Mittwoch eine "großangelegte Offensive" im Süden Tigrays. Die Regierung wiederum warf den Rebellen vor, die Waffenruhe gebrochen zu haben. Die Angaben können nicht unabhängig überprüft werden, da die Regierung den Zugang zu der Region blockiert.

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Erst im März hatten sich beide Seiten nach anderthalb Jahren auf eine Waffenruhe geeinigt, vor allem um dringend benötigte humanitäre Hilfsgüter in die vom Rest des Landes abgeschnittene Region zu bringen. Nach aktuellen UN-Angaben leidet die Hälfte von Tigrays Bevölkerung Hunger.

Zwischen beiden Seite schwelte schon seit Wochen ein Streit darüber, wer etwaige Friedensverhandlungen künftig anführen solle. Während die äthiopische Zentralregierung die Afrikanische Union (AU) als Vermittler bevorzugt, setzt die TPLF auf den scheidenden kenianischen Staatschef Uhuru Kenyatta.

Der bewaffnete Konflikt in Äthiopien hatte im November 2020 mit einer Offensive der äthiopischen Streitkräfte begonnen, nachdem die in Tigray regierende TPLF die Autorität der Zentralregierung immer wieder infrage gestellt hatte. Die TPLF verlor zunächst größtenteils die Kontrolle über die Region, bevor sie die äthiopischen Truppen im Laufe des Jahres 2021 zurückdrängte. Anschließend weitete sich der Konflikt auch auf Tigrays Nachbarregionen Amhara und Afar aus.

Seit Beginn der Kämpfe wurden nach UN-Angaben tausende Menschen getötet und mehr als zwei Millionen weitere in die Flucht getrieben. Die Vereinten Nationen werfen allen Konfliktparteien schwere Menschenrechtsverletzungen vor.

S.Arnold--TNT

Vietnam feiert Ende des Krieges vor 50 Jahren mit Militärparade

Mit den bisher größten Feierlichkeiten hat Vietnam am Mittwoch den 50. Jahrestag des Falls von Saigon begangen, der das Ende des Vietnamkrieges markierte. An der Militärparade in Ho-Chi-Minh-Stadt, dem früheren Saigon, nahmen tausende Menschen teil, erstmals waren auch chinesische Soldaten beteiligt.

Künftiger Kanzleramtsminister zur Koalition: "Sich gegenseitig Erfolge gönnen"

Schwarz-rot soll es besser machen als die "Ampel": Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat die künftigen Koalitionspartner zu einem kollegialen Umgang miteinander aufgerufen. "Union und SPD müssen sich gegenseitig Erfolge gönnen", sagte Frei den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Wir müssen darauf achten, dass es kein Nullsummenspiel wird, in dem jemand nur so viel gewinnen kann, wie ein anderer verliert."

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Der Weg für die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum nächsten Bundeskanzler ist frei. Nach CDU und CSU stimmten auch die SPD-Mitglieder mit großer Mehrheit dem Koalitionsvertrag zu, wie die SPD am Mittwoch mitteilte. Demnach votierten in einer Mitgliederbefragung 84,6 Prozent für die Regierungsvereinbarung mit der Union, 15,4 Prozent lehnten sie ab.

SPD-Verteter rechnen mit Ja der Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag

Führende SPD-Vertreter gehen davon aus, dass die Parteimitglieder den Koalitionsvertrag mit der Union gebilligt haben. Sie rechne mit einer Zustimmung in der am Dienstag beendeten Mitgliederbefragung, sagte Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Ähnlich äußerten sich auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner.