The National Times - Blinken und Lawrow treffen sich am Freitag in Genf

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Blinken und Lawrow treffen sich am Freitag in Genf

POLITIK 18.01.2022

Blinken und Lawrow treffen sich am Freitag in Genf

In der Ukraine-Krise trifft US-Außenminister Antony Blinken am Freitag in Genf den russischen Außenminister Sergej Lawrow. Dabei soll über eine mögliche diplomatische Lösung des Konflikts um die Ukraine gesprochen werden, wie eine US-Regierungsvertreterin am Dienstag in Washington sagte. "Minister Blinken ist zu 150 Prozent engagiert zu sehen, ob es einen diplomatischen Ausweg gibt." Zuvor hatten Blinken und Lawrow am Dienstag miteinander telefoniert.

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Die US-Regierungsvertreterin zeigte sich am Dienstag außerdem besorgt über die Ankunft russischer Truppen in Belarus. Dies würde Russland eine weitere Option geben, sollte die Regierung in Moskau sich entscheiden, militärisch gegen die Ukraine vorzugehen. Die russischen Soldaten waren nach Angaben des belarussischen Verteidigungsministeriums für ein gemeinsames Militärmanöver verlegt worden.

Wegen eines massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die Regierung in Moskau bestreitet das.

Blinken trifft am Mittwoch in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den Außenminister des Landes, Dmytro Kuleba. Am Donnerstag reist Blinken dann für Gespräche mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und den Außenministern Frankreichs und Großbritanniens nach Berlin.

A.M.James--TNT

Kaschmir: Pakistan rechnet mit unmittelbar bevorstehendem Angriff Indiens

Die Regierung in Pakistan rechnet nach eigenen Angaben im Konflikt um die Himalaya-Region Kaschmir mit einem unmittelbar bevorstehenden Angriff seines Nachbarlandes Indien. Die Regierung verfüge über "glaubwürdige Geheimdienstinformationen", die besagten, "dass Indien innerhalb der nächsten 24 bis 36 Stunden einen Militärschlag ausführen will", erklärte der pakistanische Informationsminister Attaullah Tarar am Mittwoch in Islamabad. Die indische Regierung wolle den tödlichen Angriff im Urlaubsort Pahalgam im von Indien kontrollierten Teil Kaschmirs in der vergangenen Woche als "Vorwand" dafür nutzen, fügte Tarar hinzu.

Fotos von nordkoreanischen Kriegsgefangenen: Deutscher Presserat spricht Rüge aus

Der Deutsche Presserat hat einen Medienbericht über von der Ukraine gefangengenommene nordkoreanische Soldaten gerügt. Die verantwortliche Redaktion habe von der Ukraine veröffentlichte Bilder der verletzten beiden Kriegsgefangenen und eines russischen Armeeausweises samt Namen und persönlicher Angaben veröffentlicht, teilte der Presserat am Mittwoch in Berlin mit. Sie seien dadurch identifizierbar gewesen, was ein Verstoß gegen den Persönlichkeitsschutz sei.

Frankreichs Regierungschef startet Gespräche über Wahlrechtsreform

Die Regierung von Präsident Emmanuel Macron in Frankreich will ähnlich wie in Deutschland bei den Parlamentswahlen zumindest teilweise das Verhältniswahlrecht einführen. Premierminister François Bayrou startete dazu am Mittwoch Beratungen mit den Vorsitzenden und Fraktionschefs der in der Nationalversammlung vertretenen Parteien. Zum Auftakt traf sich Bayrou mit der Fraktionschefin des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, sowie RN-Chef Jordan Bardella. Der RN stellt die größte Fraktion in der Nationalversammlung. Weitere Treffen sollen in den kommenden Tagen folgen.

China erbost nach Spionage-Anklage gegen Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah

Nach der Anklage eines ehemaligen Mitarbeiters des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah wegen Spionage für China hat die Führung in Peking Verleumdungsvorwürfe gegen die deutsche Seite erhoben. "Wir fordern die deutsche Seite auf, die Verleumdung und Verunglimpfung einzustellen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, am Mittwoch in Peking. Deutschland solle konkrete Maßnahmen ergreifen, um den derzeitigen positiven Schwung in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen aufrechtzuerhalten.

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