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Afrikanische Union verurteilt "Welle" von Staatsstreichen auf dem Kontinent

POLITIK 06.02.2022

Afrikanische Union verurteilt "Welle" von Staatsstreichen auf dem Kontinent

Die Afrikanische Union (AU) hat die jüngste "Welle" von Militärputschen auf dem Kontinent verurteilt. Alle Staatschefs bei einem Gipfel am Sonntag in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba hätten diese Staatsstreiche in vier Ländern "unmissverständlich verurteilt", sagte der Leiter des AU-Friedens- und Sicherheitsrats, Bankole Adeoye. Die AU werde keinen Militärputsch hinnehmen, wie auch immer er verlaufe, betonte er.

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In keinem vorherigen "Moment der Geschichte der AU" sei innerhalb von zwölf Monaten die Mitgliedschaft von vier Staaten ausgesetzt worden, so wie seit vergangenen Jahr als Reaktion auf die Umstürze in Burkina Faso, Guinea, Mali und dem Sudan, sagte Adeoye.

Eine ursprünglich für Sonntag angesetzte Debatte beim AU-Gipfel zum heiklen Thema der Akkreditierung Israels wurde vertagt. Nach Angaben von Diplomaten soll zu diesem Thema ein Ausschuss eingesetzt werden.

Damit wurde eine Abstimmung über die strittige Entscheidung des AU-Kommissionspräsidenten Moussa Faki Mahamat vermieden, der im Juli die Akkreditierung genehmigt und Israel damit einen Beobachterstatus bei der AU zugesprochen hatte. Nach Einschätzung von Insidern hätte die Abstimmung zu einer Spaltung der seit 20 Jahren bestehenden AU führen können.

Zu den Kritikern der Akkreditierung Israels zählen AU-Mitgliedstaaten wie Südafrika und Algerien. Sie vertreten die Ansicht, dass dieser Schritt im Widerspruch zu den AU-Solidaritätsbekundungen für die Palästinenser stehe.

Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtajjeh hatte die AU am Samstag aufgefordert, Israel seinen Beobachterstatus wieder zu entziehen. Schtajjeh bezeichnete die Akkreditierung als "unverdiente Belohnung" für Israel.

Faki verteidigte seine Entscheidung und rief zu einer "ruhigen Debatte" auf. Das Engagement der AU für die "Unabhängigkeitsbestrebungen" der Palästinenser sei "ungebrochen" und könne sich "nur verstärken", versicherte er. Die Akkreditierung Israels könne sich als ein "Instrument des Friedens" erweisen.

R.T.Gilbert--TNT

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