Scholz trifft am 15. Februar Putin in Moskau

The National Times - Scholz trifft am 15. Februar Putin in Moskau

POLITIK 04.02.2022

Scholz trifft am 15. Februar Putin in Moskau

Vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 15. Februar zu Besuch in Russland. Wie der Kreml und die Bundesregierung am Freitag mitteilten, wird Scholz sich in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. Die Bundesregierung bestätigte auch eine Reise von Scholz am Tag zuvor in die ukrainische Hauptstadt Kiew.

Textgröße ändern:

Die Planungen für die Reisen liefen noch, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. Neben den bilateralen Beziehungen stünden internationale Themen im Mittelpunkt einschließlich Fragen der Sicherheit. Nach Angaben des Kreml will Putin mit Scholz "substanzielle" Gespräche führen.

Scholz hatte am Mittwochabend im ZDF ein baldiges Treffen mit Putin angekündigt. In der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland besonders umstritten. Dabei geht es vor allem um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2, die noch nicht in Betrieb ist und die von einer Reihe westlicher Partner der Bundesregierung heftig kritisiert wird.

Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland das Nachbarland angreifen könnte. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau in diesem Fall scharfe Sanktionen angedroht. Am Sonntag bricht Scholz zu seinem Antrittsbesuch nach Washington auf, wo er mit US-Präsident Joe Biden über die Ukraine-Krise beraten will.

J.Sharp--TNT

Tödlicher Angriff auf Rettungskräfte im Gazastreifen: Israel leitet Untersuchung ein

Israel hat eine Untersuchung zum tödlichen Angriff auf mehrere Krankenwagen im Gazastreifen eingeleitet. Bei den Ermittlungen zu dem Vorfall am 23. März gehe es darum, ein genaues Bild der Geschehnisse zu erhalten, um die "Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, falls es nötig ist, oder die Fakten richtig zu stellen", teilte Militärsprecher Nadav Shoshani am Donnerstag mit. Nach seinen Angaben hatten die Soldaten das Feuer auf "Terroristen" eröffnet, die sich ihnen in den Krankenwagen genähert hätten.

Macron ruft zum vorläufigen Verzicht auf Investitionen in den USA auf

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angesichts der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zölle dazu aufgerufen, Investitionen in den USA vorerst auszusetzen. Bereits geplante und künftige Investitionen sollten in allen Branchen so lange aufgeschoben werden, "bis die Lage mit den USA geklärt ist", sagte Macron zum Auftakt eines Treffen mit Vertretern der in Frankreich besonders betroffenen Branchen am Donnerstag in Paris. Es sei nicht angemessen, Milliarden Euro in die US-Wirtschaft zu investieren, "während diese auf uns draufschlägt".

US-Behörden befragen auch deutsche Verbände nach Zielen und Projekten

Neben Unternehmen haben auch mehrere deutsche Nichtregierungsorganisationen von der US-Regierung Fragebögen erhalten, in denen sie zu Zielen und Programmen Auskunft geben sollen. Der Bundesverband Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe (Venro) bestätigte am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, dass mehrere seiner Mitgliedsverbände solche Schreiben erhalten hätten. Zuvor hatte das Düsseldorfer "Handelsblatt" darüber berichtet.

Neue Trump-Zölle verschärfen Handelskonflikt mit EU und anderen Staaten

Die Verhängung neuer und umfassender Zölle durch US-Präsident Donald Trump hat den Konflikt der Vereinigten Staaten mit ausländischen Handelspartnern dramatisch ausgeweitet. Die von Trump am Mittwoch verhängten Importaufschläge betreffen Staaten rund um den Globus und in besonders hohem Maße unter anderem die Europäische Union und China. Die EU und China drohten mit Gegenmaßnahmen, signalisierten aber auch Verhandlungsbereitschaft.