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EU-Parlament nimmt Abschied von Präsident Sassoli

POLITIK 17.01.2022

EU-Parlament nimmt Abschied von Präsident Sassoli

Das Europäische Parlament hat mit einer Gedenkfeier Abschied von seinem überraschend verstorbenen Präsidenten David Sassoli genommen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, würdigte den Italiener in einer Rede am Montagabend in Straßburg als "stolzen Europäer". Sassoli sei "ganz anderen zugewandt" gewesen und sei für "Ideale der sozialen Gerechtigkeit und Solidarität" eingetreten, sagte Michel vor einem Porträt von Sassoli und einem großen Strauß weißer Rosen.

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Der französische Präsident Emmanuel Macron bezeichnete Sassoli als "einen Mann von seltenem Wohlwollen" und lobte dessen Engagement für den "Dialog" mit den Ländern des Balkans und des südlichen Mittelmeerraums. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die wegen eines Corona-Falls in ihrem Umfeld ihre Teilnahme abgesagt hatte, erinnerte in einer Stellungnahme an Sassolis "Leidenschaft" für Europa und die Demokratie.

Der frühere italienische Journalist und langjährige Europaabgeordnete war am Dienstag im Alter von 65 Jahren in einem italienischen Krankenhaus gestorben. Er war dort nach Angaben seines Sprechers seit mehr als zwei Wochen "wegen einer schweren Komplikation aufgrund einer Funktionsstörung des Immunsystems" in Behandlung. Am Dienstag wählen die Abgeordneten des EU-Parlaments eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für den Italiener. Als Favoritin gilt die konservative Malteserin Roberta Metsola.

R.Campbell--TNT

UN-Blauhelmsoldaten in Demokratischer Republik Kongo in heftige Kämpfe verwickelt

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo haben sich UN-Blauhelmsoldaten nach eigenen Angaben heftige Kämpfe mit von Ruanda unterstützten Kämpfern geliefert. Eine Eliteeinheit der UN-Mission in der DR Kongo (Monusco) sei "aktiv in intensive Kämpfe" verwickelt gewesen, teilte die Mission am Freitag mit. In den vergangenen 48 Stunden habe Monusco Angriffe auf Stellungen der von Ruanda unterstützten bewaffneten Gruppe M23 ausgeführt.

US-Außenminister Rubio friert fast alle US-Hilfen für Ausland ein

Der neue US-Außenminister Marco Rubio hat angeordnet, fast alle US-Auslandshilfen einzufrieren. Das geht aus einem internen Schreiben hervor, das die Nachrichtenagentur AFP am Freitag einsehen konnte. Ausgenommen sind demnach lediglich Lebensmittelhilfen bei Notfällen sowie die Militärfinanzierung für Israel und Ägypten.

Vier Wochen vor Bundestagswahl: Landeswahlausschüsse lassen Listen überwiegend zu

Einen Monat vor der Bundestagswahl haben die Landeswahlausschüsse in den Bundesländern die von den Parteien eingereichten Landeslisten geprüft. Die meisten Listen wurden ohne Beanstandungen zugelassen, etwa von CDU, SPD, FDP, AfD, Linkspartei und BSW, wie die Wahlausschüsse am Freitag mitteilten.

Vier israelische Soldatinnen sollen Samstag im Gazastreifen freigelassen werden

Die islamistische Hamas hat für Samstag die Freilassung von vier israelischen Soldatinnen im Zuge der Waffenruhe mit Israel angekündigt. Das Forum der Angehörigen der israelischen Geiseln bestätigte am Freitagabend die Namen von vier Geiseln. Es freue sich "auf die erwartete Freilassung von Daniella Gilboa, Karina Ariev, Liri Albag und Naama Levy nach 477 Tagen Gefangenschaft", teilte das Forum mit.

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