The National Times - Dresdner Gefängniswärter bekommen Bewährungsstrafen wegen Gewalt gegen Gefangene

Dresdner Gefängniswärter bekommen Bewährungsstrafen wegen Gewalt gegen Gefangene


Dresdner Gefängniswärter bekommen Bewährungsstrafen wegen Gewalt gegen Gefangene
Dresdner Gefängniswärter bekommen Bewährungsstrafen wegen Gewalt gegen Gefangene / Foto: © AFP/Archiv

Weil sie gegenüber ausländischen Gefangenen gewalttätig waren, sind mehrere sächsische Justizvollzugsbeamte zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Das Amtsgericht Dresden verurteilte am Freitag vier der Männer wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt zu Haftstrafen zwischen sechs Monaten sowie einem Jahr und vier Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurden, wie eine Sprecherin sagte. Ein weiterer JVA-Beamter wurde wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Amt zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt.

Textgröße ändern:

Er soll einen Gefangenen so gestoßen haben, dass dieser mit dem Kopf gegen einen Türrahmen stieß und sich dadurch eine blutende Kopfwunde zuzog. Zudem gestand er, an eine Whatsapp-Gruppe ein Foto von einem ausländischen Gefangenen geschickt zu haben, das diesen liegend in einem Haftraum zeigte. Er wurde nun auch wegen der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs schuldig gesprochen.

Laut Anklage sollen die Beamten im Jahr 2018 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dresden Gefangene zu Boden gebracht und geschlagen oder getreten haben. Der Angeklagte, der die höchste Strafe bekam, war bereits zuvor zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Diese wurde nun in die Gesamtstrafe einbezogen, wie die Sprecherin sagte.

P.Johnston--TNT

Empfohlen

SPD will "zeitnah" über Kanzlerkandidat entscheiden

Die SPD will in der Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten "zeitnah eine Entscheidung" treffen. Das sagte ein Parteisprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Er sprach dabei von einem "offenen Prozess". Ob die Entscheidung bei der geplanten Vorstandssitzung am Montag fällt, sei noch unklar. Möglich sei auch ein früherer oder späterer Zeitpunkt. Olaf Scholz ist als Bundeskanzler bei der Sitzung dabei, obwohl er nicht Vorstandsmitglied ist.

CDU, BSW und SPD in Thüringen wollen am Freitag Koalitionsvertrag vorstellen

In Thüringen wollen CDU, BSW und SPD am Freitag einen gemeinsamen Koalitionsvertrag präsentieren. Zweieinhalb Monate nach der dortigen Landtagswahl verständigten sich die Parteispitzen nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf einen entsprechenden Entwurf, wie es am späten Dienstagabend aus den Reihen der Verhandler hieß. Sahra Wagenknecht als Bundesvorsitzende des nach ihr benannten BSW zeigte sich zufrieden - auch wenn es "Druck" für die Verständigung habe geben müssen.

Bericht: Zahl der Opfer von Landminen angestiegen - Myanmar am schlimmsten betroffen

Weltweit werden immer mehr Menschen durch die Explosionen von Landminen getötet oder verletzt. Während es 2022 noch 4710 Opfer waren, verzeichnete die Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL) 2023 mindestens 5757 Getroffene, wie es im jährlichen Bericht der Organisation heißt, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Zudem verurteilte die ICBL die von den USA angekündigte Lieferung von Minen an die Ukraine.

Frankreichs Rechtspopulistin Le Pen droht mit Sturz der Regierung

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat einmal mehr mit dem Sturz der französischen Regierung gedroht, wenn diese ihren Forderungen nicht entgegenkomme. "Wir werden nicht akzeptieren, dass die Kaufkraft der Franzosen weiter geschmälert wird", sagte Le Pen am Mittwoch dem Sender RTL. "Wenn diese rote Linie überschritten wird, dann stimmen wir beim Misstrauensvotum gegen die Regierung", sagte Le Pen.

Textgröße ändern: