The National Times - Ukraine und Moldau sind EU-Beitrittskandidaten

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Ukraine und Moldau sind EU-Beitrittskandidaten

POLITIK 23.06.2022

Ukraine und Moldau sind EU-Beitrittskandidaten / Foto: © AFP/Archiv

Die Ukraine und Moldau sind nun offiziell EU-Beitrittskandidaten: Das entschieden die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder am Donnerstag auf ihrem Brüsseler Gipfel, wie Ratspräsident Charles Michel mitteilte. Er bezeichnete den Beschluss im Onlinedienst Twitter als "historischen Moment".

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich in einem Tweet dankbar für die "historische" Entscheidung. Der EU-Beschluss wurde fast genau vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine getroffen.

Georgien, das seinen Antrag zeitgleich mit Moldau Anfang März eingereicht hatte, werde den Kandidatenstatus erhalten "sobald die noch ausstehenden Prioritäten angegangen sind", schrieb Michel. "Georgiens Zukunft liegt innerhalb der EU", betonte er. Michel verfasste die Tweets auch in den jeweiligen Landessprachen, auf Ukrainisch, Georgisch und Rumänisch.

M.Wilson--TNT

Agenturen: Deutscher Staatsbürger in Russland wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen

In Russland ist russischen Medienberichten zufolge ein deutscher Staatsbürger wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Der 1967 geborene Deutsche Nikolai G. sei im März an einer Explosion an einer Gasverteilerstation in der Region Kaliningrad beteiligt gewesen, meldeten russische Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf eine Mitteilung des Inlandsgeheimdienstes FSB. Der Mann sei, von Polen kommend, erneut eingereist, um "Sabotage-Akte an der örtlichen Energieinfrastruktur zu organisieren".

Pistorius dringt trotz Ampel-Bruchs auf zügige Umsetzung der Wehrdienstreform

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Integrationsbeauftragte fordern mehr Unterstützung für Städte und Gemeinden

Die Integrationsbeauftragten der Länder und des Bundes haben mehr Unterstützung für Städte und Gemeinden bei der Thematik gefordert. Wie Integration gelinge, entscheide sich maßgeblich dort, erklärten die Beauftragten am Dienstagabend nach ihrer Herbsttagung in Berlin. "Damit sie diese wichtige Aufgabe weiter übernehmen können, benötigen sie Verlässlichkeit und Planungssicherheit", hieß es in der Erklärung.

Westliche Staaten legen neue Atom-Resolution gegen den Iran bei IAEA vor

Mehrere westliche Staaten haben kurz vor einer wichtigen Tagung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine Resolution gegen den Iran eingebracht. Der Text wurde am späten Dienstagabend offiziell eingereicht, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Diplomatenkreisen erfuhr. Es war erwartet worden, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien bei der Sitzung des IAEA-Gouverneursrats ab Mittwoch eine Resolution gegen den Iran einbringen, um den Druck auf Teheran im Atomstreit zu erhöhen.

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