The National Times - Bundeswehreinsatz vor Küste des Libanon wird verlängert

Bundeswehreinsatz vor Küste des Libanon wird verlängert


Bundeswehreinsatz vor Küste des Libanon wird verlängert
Bundeswehreinsatz vor Küste des Libanon wird verlängert / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die Beteiligung der Bundeswehr am UN-Einsatz vor der Küste des Libanon wird fortgesetzt. Der Bundestag stimmte am Donnerstag dafür, die Mission um ein Jahr bis Ende Juni 2023 zu verlängern. In namentlicher Abstimmung votierten 541 Abgeordnete mit Ja, 103 mit Nein und zwei enthielten sich.

Textgröße ändern:

Damit können weiterhin bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten an dem UN-Einsatz Unifil teilnehmen; laut Bundeswehr sind es im Durchschnitt etwa 150. Die Mission dient insbesondere der Sicherung der libanesischen Küste und Küstengewässer und soll Waffenschmuggel unterbinden.

Unifil sei im "fragilen sicherheitspolitischen Umfeld" des Nahen Ostens "ein wesentliches stabilisierendes Element", hatte die Bundesregierung ihren Antrag auf Verlängerung der Mission begründet. "Die Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft bei der Stabilisierung des Libanon" sei weiterhin erforderlich.

Die Mission Unifil läuft bereits seit mehr als 40 Jahren. Auslöser war eine siebentägige Militäroffensive Israels gegen palästinensische Kämpfer im Südlibanon im März 1978. Die Aufgabe von Unifil war daher zunächst, einen Waffenstillstand und den Abzug israelischer Soldaten zu überwachen. 2006 wurde die Mission deutlich erweitert. Seitdem beteiligt sich die Bundeswehr im damals gegründeten sogenannten maritimen Einsatzverband an der Mission.

S.Cooper--TNT

Empfohlen

Pistorius dringt trotz Ampel-Bruchs auf zügige Umsetzung der Wehrdienstreform

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dringt nach dem Bruchs der Ampel-Koalition auf eine zügige Umsetzung der von ihm angestoßenen Wehrdienstreform. "Wir brauchen vor allen Dingen wieder eine Wehrerfassung und eine Wehrüberwachung", sagte Pistorius den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Mittwoch. "Wir wissen derzeit nicht, wen wir mobilisieren könnten, wenn morgen der Verteidigungsfall einträte", warnte der Minister. "Und wir haben nur sehr eingeschränkte Informationen über die 800.000 bis 900.000 Männer und Frauen, die Wehrdienst geleistet haben."

Integrationsbeauftragte fordern mehr Unterstützung für Städte und Gemeinden

Die Integrationsbeauftragten der Länder und des Bundes haben mehr Unterstützung für Städte und Gemeinden bei der Thematik gefordert. Wie Integration gelinge, entscheide sich maßgeblich dort, erklärten die Beauftragten am Dienstagabend nach ihrer Herbsttagung in Berlin. "Damit sie diese wichtige Aufgabe weiter übernehmen können, benötigen sie Verlässlichkeit und Planungssicherheit", hieß es in der Erklärung.

Westliche Staaten legen neue Atom-Resolution gegen den Iran bei IAEA vor

Mehrere westliche Staaten haben kurz vor einer wichtigen Tagung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine Resolution gegen den Iran eingebracht. Der Text wurde am späten Dienstagabend offiziell eingereicht, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Diplomatenkreisen erfuhr. Es war erwartet worden, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien bei der Sitzung des IAEA-Gouverneursrats ab Mittwoch eine Resolution gegen den Iran einbringen, um den Druck auf Teheran im Atomstreit zu erhöhen.

Ex-Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger hadert mit Bruch der Ampel-Koalition

Die FDP-Politikerin und ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hadert mit dem Ampel-Aus. "Ich habe in den letzten Monaten sehr mit mir gerungen, weil das keine einfache Entscheidung ist", sagte Stark-Watzinger nach Angaben vom Mittwoch im Podcast des Portals Politico. "Man hat eine Verantwortung übernommen und man möchte was bewegen."

Textgröße ändern: