The National Times - AfD nach turbulentem Parteitag in Unruhe

AfD nach turbulentem Parteitag in Unruhe


AfD nach turbulentem Parteitag in Unruhe
AfD nach turbulentem Parteitag in Unruhe / Foto: © AFP/Archiv

Nach dem konfliktreich verlaufenen Bundesparteitag der AfD hat der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland seine Partei zur Ordnung gerufen. Die AfD müsse "bei der Bekämpfung der politischen Gegner liefern statt bei der Bekämpfung eigener Leute", sagte er der "Rheinischen Post" vom Montag. Die neu gewählte Ko-Parteichefin Alice Weidel räumte ein, auf dem Parteitag in Riesa Niederlagen erlitten zu haben.

Textgröße ändern:

Ein Termin für die Konstituierung des neu gewählten, weit rechts angesiedelten Vorstands gab es einem Sprecher zufolge noch nicht. Gauland mahnte seine Partei: "Es gilt, endlich die Themen, die die Menschen bewegen, wieder in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen. Und nicht den Streit."

Der AfD-Bundesparteitag war am Sonntag nach heftigen Konflikten auf offener Bühne vorzeitig beendet worden. Eine Resolution zur Europapolitik, die unter anderem von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke vorgelegt worden war, hatte tiefe Gräben insbesondere zwischen den Ost- und West-Verbänden der Partei sichtbar werden lassen.

Die Vorlage war nach einem Abstimmungsmarathon, in dessen Verlauf das neue Spitzenduo aus Weidel und Tino Chrupalla nur mit Mühe durchsetzen konnte, an den Bundesvorstand verwiesen worden. Wann dieser sich mit der umstrittenen Vorlage befasst, war nach Angaben eines Parteisprechers vom Montag noch unklar. Im Juni sei nicht mehr mit einer Befassung zu rechnen.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht den thüringischen AfD-Chef Höcke nach dem AfD-Bundesparteitag gestärkt. "Das ist ein parteiintern Umsturz auf Raten", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). "Höcke treibt die Partei und die Vorsitzenden mit seinen Anträgen vor sich her. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis er die Partei völlig dominiert." In Thüringen sei dieser Prozess bereits abgeschlossen. "Die AfD ist hier eine eindeutig rechtsextremistische Höckepartei."

AfD-Chefin Weidel bestritt in der ARD, dass ihre Partei ein Extremismus-Problem habe: "Wir haben kein Problem mit Rechtsextremisten", sagte sie. Einschränkend fügte sie aber hinzu: "Sie haben in anderen Parteien auch Menschen, die eine extremistische Vergangenheit oder auch schwer extremistisch sind."

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

Netanjahu verspricht Zahlung von fünf Millionen Dollar für jede freigekommene Geisel

Israel hat eine Prämie von fünf Millionen US-Dollar (rund 4,7 Millionen Euro) für jede aus dem Gazastreifen freigekommene israelische Geisel versprochen. "Jeder, der uns eine Geisel zurückbringt, wird bei uns einen sicheren Weg aus dem Gazastreifen heraus für ihn und seine Familie finden", erklärte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu am Dienstag in einem im Gazastreifen gedrehten Video. "Wir werden auch eine Belohnung von fünf Millionen Dollar für jede Geisel auszahlen", fügte er hinzu.

Moskau droht nach ukrainischem Abfeuern von ATACMS-Raketen mit Antwort

Nach einem ersten Angriff der ukrainischen Armee auf Russland mit ATACMS-Raketen hat Moskau mit einer Reaktion gedroht. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kündigte eine "entsprechende" Antwort an und schloss dabei auch den möglichen Einsatz russischer Atomwaffen nicht aus. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums erfolgte der ukrainische Angriff mit von den USA gelieferten Waffen auf russisches Gebiet an der Grenze zum Nachbarland. Ein ukrainischer Regierungsvertreter bestätigte der Nachrichtenagentur AFP den Einsatz der Raketen.

Gysi, Bartsch und Ramelow stellen Pläne für Bundestagskandidaturen vor

Die altgedienten Linken-Politiker Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow stellen am Mittwoch (11.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz in Berlin ihre Pläne für Direktkandidaturen bei der vorgezogenen Bundestagswahl vor. Das "Projekt Silberlocke" getaufte Vorhaben zielt darauf ab, die Linke im Parlament zu halten: Wenn eine Partei mindestens drei Direktmandate gewinnt, kann sie auch dann in der Stärke ihres Zweistimmenergebnisses in den Bundestag einziehen, wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt.

Selenskyj: Bei Einschnitten bei US-Militärhilfe "werden wir verlieren"

Im Fall von Einschnitten bei der US-Militärhilfe für Kiew wird die Ukraine nach Einschätzung ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj den Krieg gegen Russland verlieren. "Wenn sie kürzen, (...) werden wir verlieren, denke ich", sagte Selenskyj bei einem Interview mit dem US-Sender Fox News am Dienstag. "Wir werden kämpfen. Wir haben unsere Produktion, aber es reicht nicht aus, um sich durchzusetzen."

Textgröße ändern: