Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Berliner SPD bestätigt Giffey und Saleh als Landeschefs

Berliner SPD bestätigt Giffey und Saleh als Landeschefs

POLITIK 19.06.2022
Berliner SPD bestätigt Giffey und Saleh als Landeschefs
Berliner SPD bestätigt Giffey und Saleh als Landeschefs / Foto: © AFP/Archiv

Ein Landesparteitag der Berliner SPD hat die Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh in ihren Ämtern bestätigt. Die Delegierten wählten am Sonntag die beiden bisherigen Landeschefs erneut zu Vorsitzenden. Gegenkandidaturen gab es nicht.

Textgröße ändern:

Giffey erhielt allerdings nur knapp 59 Prozent der Stimmen. Die 44-Jährige ist seit dem vergangenen Jahr Regierende Bürgermeisterin. Für Saleh stimmten sogar nur gut 57 Prozent. Der 45-Jährige ist seit 2011 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Abgeordnetenhaus. In beiden Wahlgängen gab es keine Gegenkandidaturen.

Giffey und Saleh waren 2020 zum ersten Mal zu Vorsitzenden des Landesverbands gewählt worden. Sie folgten damals auf Michael Müller, der vor Giffey Regierender Bürgermeister war und nun für die SPD im Bundestag sitzt.

In Berlin regieren die Sozialdemokraten derzeit in einer Koalition mit den Grünen und der Linken. Das Abgeordnetenhaus wurde im September vergangenen Jahres neu gewählt, der nächste Urnengang steht voraussichtlich im Jahr 2026 an.

T.Cunningham--TNT

Empfohlen

Gysi, Bartsch und Ramelow stellen Pläne für Bundestagskandidaturen vor

Die altgedienten Linken-Politiker Gregor Gysi, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow stellen am Mittwoch (11.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz in Berlin ihre Pläne für Direktkandidaturen bei der vorgezogenen Bundestagswahl vor. Das "Projekt Silberlocke" getaufte Vorhaben zielt darauf ab, die Linke im Parlament zu halten: Wenn eine Partei mindestens drei Direktmandate gewinnt, kann sie auch dann in der Stärke ihres Zweistimmenergebnisses in den Bundestag einziehen, wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt.

Selenskyj: Bei Einschnitten bei US-Militärhilfe "werden wir verlieren"

Im Fall von Einschnitten bei der US-Militärhilfe für Kiew wird die Ukraine nach Einschätzung ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj den Krieg gegen Russland verlieren. "Wenn sie kürzen, (...) werden wir verlieren, denke ich", sagte Selenskyj bei einem Interview mit dem US-Sender Fox News am Dienstag. "Wir werden kämpfen. Wir haben unsere Produktion, aber es reicht nicht aus, um sich durchzusetzen."

Trump: TV-Mediziner Dr. Oz soll Spitzenposten im US-Gesundheitswesen bekommen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den aus dem Fernsehen bekannten Mediziner Mehmet Oz für einen Spitzenposten im US-Gesundheitswesen nominiert. Der 64-jährige Ex-Chirurg, der einst als Gast-Medizinexperte in der Sendung von Talkshow-Queen Oprah Winfrey zu Berühmtheit gelangte, soll laut einer Erklärung Trumps von Dienstag künftig die für die staatlichen Krankenkassen Medicaid und Medicare zuständige Bundesbehörde CMS leiten.

Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen erzielt

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD in dem Bundesland nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Es sei "ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet" worden, der bis Donnerstag "finalisiert" werden solle, hieß es am Dienstag aus den Reihen der Verhandler. Nach zweitägigen Verhandlungen seit Montag sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden.

Textgröße ändern: