The National Times - Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen

Wetter - Sydney 23°C

Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen

POLITIK 17.06.2022

Scholz, Macron und Draghi nach Kiew-Besuch zurück in Polen / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi sind nach ihrem Besuch in Kiew am Freitag wieder in Polen eingetroffen. Ihr Sonderzug kam am Morgen im polnischen Przemysl an, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Von Polen aus waren die europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag auch in die Ukraine aufgebrochen.

Textgröße ändern:

Es war der erste Besuch der drei Politiker in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Dabei setzten sie ein Zeichen für eine EU-Beitrittsperspektive des Landes. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine", sagte Scholz in Kiew. Laut Macron sollte die Ukraine "sofort" den Status eines Beitrittskandidaten erhalten.

Die EU-Kommission will am Freitagnachmittag eine Empfehlung zum Kandidatenstatus der Ukraine abgeben. In Brüssel wird mit einem Kandidatenstatus unter Auflagen gerechnet. Nächste Woche befassen sich dann die 27 EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel mit dem Beitrittsantrag der Ukraine.

C.Blake--TNT

Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet

Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Welt aufgerufen. Waffen sollten "schweigen" und Spaltungen überwunden werden, forderte Franziskus am Mittwoch in seiner Ansprache im Vatikan, in der er traditionsgemäß den feierlichen Segen "Urbi et Orbi" ("Der Stadt und dem Erdkreis") erteilte. Anlässlich des an Heiligabend von ihm eingeläuteten Heiligen Jahres öffnete Franziskus am Donnerstag eine Heilige Pforte im Rebibbia-Gefängnis in Rom.

Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber Kassenpatienten bei der Terminvergabe gesetzlich zu verbieten. "Wer echte Gleichbehandlung will, sollte dafür sorgen, dass bei der Terminvergabe nicht mehr danach gefragt werden darf, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist", sagte die stellvertretende Verbandschefin Stefanie Stoff-Ahnis dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Mitteilung vom Donnerstag.

Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein

In Syrien ist es am Mittwoch laut Aktivisten zu wütenden Protesten mit einem Toten wegen eines Videos gekommen, das einen Angriff auf einen alawitischen Schrein in Nordsyrien zeigt. An mehreren Orten an der Küste und im Zentrum Syriens seien Tausende Alawiten auf die Straße gegangen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Am selben Tag kam es den Aktivisten und dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge in der westlichen Provinz Tartus bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Männern zu 17 Toten.

Ausschreitungen in Mosambik: Mehr als 1500 Häftlinge aus Gefängnis geflohen

In Mosambik sind am Mittwoch im Zuge der anhaltenden Unruhen in dem Land mehr als 1500 Häftlinge aus einem Gefängnis entkommen. Insgesamt seien 1534 Insassen aus einem Hochsicherheitsgefängnis etwa 15 Kilometer von der Hauptstadt Maputo entfernt geflohen, sagte Polizeichef Bernardino Rafael auf einer Pressekonferenz. 33 Häftlinge seien bei dem Fluchtversuch bei Kämpfen mit dem Gefängnispersonal getötet und 15 weitere verletzt worden, fügte Rafael hinzu.

Textgröße ändern: