Bericht: Bundesregierung erwägt neue Maskenpflicht ab Oktober

The National Times - Bericht: Bundesregierung erwägt neue Maskenpflicht ab Oktober

POLITIK 17.06.2022

Bericht: Bundesregierung erwägt neue Maskenpflicht ab Oktober / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung erwägt laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" zum Schutz vor einer Ausbreitung der Corona-Pandemie im Herbst eine neue, generelle Maskenpflicht ab Oktober. Im Gespräch sei eine sogenannte "O-O-Regel", hieß es unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen. Diese "Oktober bis Ostern-Regel" ist bislang vor allem als Empfehlung bekannt, für diesen Zeitraum Autos mit Winterreifen auszurüsten.

Textgröße ändern:

Die neue Maskenpflicht könnte dem Bericht zufolge weiterhin wie bisher in öffentlichen Verkehrsmitteln, medizinischen Einrichtungen und Seniorenheimen gelten, zusätzlich aber auch wieder im Einzelhandel und der Gastronomie. Eine Ausweitung auch auf Schulen sei noch offen, hieß es.

Aus dem Kanzleramt hieß es laut "WamS" dazu, eine solche Ausweitung der Maskenpflicht werde als eine von mehreren möglichen Regelungen für die anstehende Novellierung des Infektionsschutzgesetzes in Erwägung gezogen. Zunächst solle aber wie in der Koalition vereinbart der Ende Juni erwartete Expertenbericht zu Wirksamkeit und Risiken bisheriger Corona-Schutzmaßnahmen abgewartet werden.

Das Bundesgesundheitsministerium wollte sich demnach zu den möglichen Plänen nicht äußern. Ein Sprecher sagte laut "WamS" lediglich, über das neue Infektionsschutzgesetz werde noch regierungsintern verhandelt. Die derzeit geltenden Regeln des Infektionsschutzgesetzes zu Corona laufen am 23. September aus. Sie enthalten nur noch wenige sogenannte Basis-Schutzmaßnahmen.

Mehrere Bundesländer dringen schon lange auf zusätzliche Schutzmaßnahmen, ebenso Politikerinnen und Politiker von Union, Grünen und SPD. Widerstand dagegen kommt von der FDP. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen war zuletzt wieder deutlich angestiegen.

Lewis--TNT

Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen erzielt

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD in dem Bundesland nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Es sei "ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet" worden, der bis Donnerstag "finalisiert" werden solle, hieß es am Dienstag aus den Reihen der Verhandler. Nach zweitägigen Verhandlungen seit Montag sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden.

USA erkennen Edmundo González Urrutia als gewählten Präsidenten Venezuelas an

Vier Monate nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela haben die USA den Oppositionspolitiker Edmundo González Urrutia als Sieger der Präsidentschaftswahl in dem südamerikanischen Land anerkannt. Das venezolanische Volk habe den 75-Jährigen am 28. Juli zu seinem Präsidenten gewählt, erklärte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch im Onlinedienst X. "Die Demokratie verlangt es, den Wählerwillen zu respektieren."

Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD in dem Bundesland nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Es sei "ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet" worden, der in den kommenden beiden Tagen "finalisiert" werden solle, hieß es am Dienstag aus den Reihen der Verhandler. Nach zweitägigen Verhandlungen seit Montag sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden.

Biden verpasst erstes G20-Gruppenfoto - Fototermin am Dienstag wiederholt

Weil auf dem ersten Foto drei Staatenlenker - darunter US-Präsident Joe Biden - fehlten, ist das Gruppenfoto des G20-Gipfels in Rio de Janeiro am Dienstag ein zweites Mal aufgenommen worden. Dieses Mal stand Biden in der ersten Reihe - zwischen Indiens Premierminister Narendra Modi und dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau. Letzterer war auf dem ersten, am Montag aufgenommenen Gruppenbild ebenfalls nicht zu sehen.