The National Times - Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine

Wetter - Sydney 22°C

Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine

POLITIK 16.06.2022

Bundeskanzler Scholz für EU-Kandidatenstatus der Ukraine / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei seinem Besuch in Kiew dafür ausgesprochen, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zuzuerkennen. "Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau", sagte Scholz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Regierungschef Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis. Macron sagte, "alle vier" würden einen "sofortigen" Kandidatenstatus für die Ukraine unterstützen.

Textgröße ändern:

Scholz war zusammen mit Macron, Draghi und Johannis vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenksyj empfangen worden. Selenksyj sagte bei der Pressekonferenz: "Unser Land ist bereit, alles Nötige zu tun, um volles EU-Mitglied zu werden." Der Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt sei eine "historische Chance", um die europäische Stabilität zu stärken.

Draghi sagte seinerseits: "Italien will die Ukraine in der Europäischen Union." Macron verwies darauf, dass ein Kandidatenstatus von einem Fahrplan begleitet sein müsse und auch Rücksicht auf die Beitrittswünsche der Länder des westlichen Balkans sowie insbesondere Moldau nehmen müsse.

Am Freitag veröffentlicht die Europäische Kommission ihre Empfehlung zu dieser Frage. In Brüssel wird mit einem Kandidatenstatus unter Auflagen gerechnet. Einem solchen Schritt müssen aber alle EU-Mitgliedsstaaten zustimmen, Länder wie die Niederlande, Dänemark und Portugal waren bisher skeptisch.

F.Adams--TNT

Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen erzielt

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD in dem Bundesland nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Es sei "ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet" worden, der bis Donnerstag "finalisiert" werden solle, hieß es am Dienstag aus den Reihen der Verhandler. Nach zweitägigen Verhandlungen seit Montag sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden.

USA erkennen Edmundo González Urrutia als gewählten Präsidenten Venezuelas an

Vier Monate nach der Präsidentschaftswahl in Venezuela haben die USA den Oppositionspolitiker Edmundo González Urrutia als Sieger der Präsidentschaftswahl in dem südamerikanischen Land anerkannt. Das venezolanische Volk habe den 75-Jährigen am 28. Juli zu seinem Präsidenten gewählt, erklärte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch im Onlinedienst X. "Die Demokratie verlangt es, den Wählerwillen zu respektieren."

Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD in dem Bundesland nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Es sei "ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet" worden, der in den kommenden beiden Tagen "finalisiert" werden solle, hieß es am Dienstag aus den Reihen der Verhandler. Nach zweitägigen Verhandlungen seit Montag sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden.

Biden verpasst erstes G20-Gruppenfoto - Fototermin am Dienstag wiederholt

Weil auf dem ersten Foto drei Staatenlenker - darunter US-Präsident Joe Biden - fehlten, ist das Gruppenfoto des G20-Gipfels in Rio de Janeiro am Dienstag ein zweites Mal aufgenommen worden. Dieses Mal stand Biden in der ersten Reihe - zwischen Indiens Premierminister Narendra Modi und dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau. Letzterer war auf dem ersten, am Montag aufgenommenen Gruppenbild ebenfalls nicht zu sehen.

Textgröße ändern: