The National Times - Schweitzer will nicht SPD-Chef werden

Wetter - Sydney 17°C

Schweitzer will nicht SPD-Chef werden

POLITIK 24.04.2025

Schweitzer will nicht SPD-Chef werden / Foto: © POOL/AFP

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat nach eigener Aussage zurzeit keine Ambitionen auf den Parteivorsitz der SPD. "Ich möchte nicht nur in dieser Legislaturperiode regieren, ich möchte mit der SPD die Landtagswahl im März kommenden Jahres gewinnen", sagte Schweitzer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Freitag. "Darauf konzentriere ich mich komplett." Schweitzer hatte das Amt erst im vergangenen Juli von Malu Dreyer (SPD) übernommen.

Textgröße ändern:

Nach dem bisher schlechtesten Abschneiden bei einer Bundestagswahl im Februar halten die Sozialdemokraten Ende Juni in Berlin ihren Parteitag ab, auf dem auch die Parteiführung neu gewählt wird. Die bisherige Doppelspitze aus Saskia Esken und Lars Klingbeil steht wegen der Wahlniederlage in der Kritik. Schweitzer sagte dazu, er hoffe, dass es "einige neue Identifikationsfiguren" geben werde. "Wenn man sich verändert, da sind aber immer noch die gleichen Personen, ist das schwer zu vermitteln."

Der Ministerpräsident kritisierte auch die Sozialpolitik der SPD in der Ampel-Koalition. Die Sozialdemokraten hätten mit dem Bürgergeld dazu beigetragen, dass das Gerechtigkeitsgefühl vieler Bürger verletzt worden sei. "Das Bürgergeld stand am Ende wie die Chiffre für einen Sozialstaat, der die Falschen belohnt, nicht die Fleißigen", sagte er. "Parteitagsdiskussionen und Küchentischgespräche haben hier nicht zusammengepasst." Die SPD müsse die Debatten in der Gesellschaft gewinnen, nicht die ihrer Parteitage.

F.Hammond--TNT

Signal-Affäre: Trump gibt "The Atlantic"-Chefredakteur Interview

Vor dem Hintergrund der Affäre um die Aufnahme des Journalisten Jeffrey Goldberg in eine Chatgruppe der US-Regierung hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, Goldberg ein Interview zu geben. Der Grund für das Gespräch mit dem Chefredakteur von "The Atlantic" sei Neugier, schrieb Trump am Donnerstag in Onlinediensten. Er wolle "nur mal sehen", ob das Magazin auch die Wahrheit schreiben könne, fügte er hinzu.

"Wladimir, Stopp!": Trump fordert Ende russischer Angriffe auf die Ukraine

Nach einem russischen Luftangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew mit mindestens zwölf Todesopfern hat US-Präsident Donald Trump ein Ende der Bombardierungen gefordert. Er sei "nicht glücklich über die russischen Angriffe auf Kiew", schrieb Trump am Donnerstag in Onlinediensten. "Wladimir, Stopp!", mahnte er an den russischen Staatschef Wladimir Putin gerichtet. Berlin, Brüssel, Paris und London warfen Moskau vor, mit seinen Angriffen Bemühungen um einen Frieden zu untergraben.

Rutte will Nato mit den USA stärken - Trump erneuert Kritik an Verbündeten

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Washington getroffen. Danach schrieb Rutte am Donnerstag im Onlinedienst X, die Unterhaltung sei gut verlaufen. Er habe mit dem Pentagonchef erörtert, wie eine "stärkere, gerechtere und tödlichere Nato sichergestellt" werden könne. Das Treffen diente nach Nato-Angaben der Vorbereitung des Bündnisgipfels im Juni in Den Haag.

Macron kündigt in Madagaskar Aufarbeitung der französischen Kolonialvergangenheit an

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Besuch in Madagaskar eine Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit angekündigt. Dafür solle unter anderem eine Historikerkommission mit Wissenschaftlern aus beiden Ländern sorgen, sagte Macron am Donnerstag anlässlich seines zweitägigen Staatsbesuchs in der madagassischen Hauptstadt Antananarivo. Er hoffe, so die Bedingungen für eine Vergebung der Madagassen gegenüber der ehemaligen Kolonialmacht schaffen zu können, fügte der französische Präsident hinzu.

Textgröße ändern: