The National Times - IAEA-Chef am Mittwoch zu Besuch in Teheran

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IAEA-Chef am Mittwoch zu Besuch in Teheran

POLITIK 16.04.2025

IAEA-Chef am Mittwoch zu Besuch in Teheran / Foto: © AFP

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, wird am Mittwoch in Teheran erwartet. Nach Angaben der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna soll Grossi den iranischen Außenminister Abbas Araghtschi und den Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, treffen. Grossi hatte am Montag einen Besuch in Teheran "im Verlauf der Woche" angekündigt und betont, "kontinuierlicher Dialog und Zusammenarbeit mit der Agentur" seien "unverzichtbar".

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Die USA und der Iran hatten am vergangenen Wochenende erstmals seit Jahren über Vermittler geführte Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm abgehalten, am Samstag sollen sie die Verhandlungen fortzusetzen. 2015 hatte der Iran mit mehreren westlichen Staaten sowie Russland und China ein Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah. Während der ersten Präsidentschaft Trumps zogen sich die USA jedoch 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück. Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens scheiterten seither.

T.Cunningham--TNT

Behörden: Mindestens ein Toter bei russischen Angriffen auf Cherson

Bei russischen Angriffen auf die südukrainische Stadt Cherson ist nach Angaben des Regionalgouverneurs ein Mann getötet worden. Drei weitere Menschen seien am Mittwoch verletzt worden, erklärte Gouverneur Oleksandr Prokudin auf Onlineplattformen.

SPD warnt vor Normalisierung der AfD im Bundestag - Kritik an Spahn

In der Diskussion um den Umgang mit der AfD hat die SPD vor einer Normalisierung der Partei im Parlament gewarnt. "Die AfD stellt in weiten Teilen die Verfassung infrage", sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. "Und insofern müssen Demokratinnen und Demokraten hier sehr, sehr wachsam sein. Da kann es keine Normalität geben." Die SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast schrieb auf X: "Es bleibt dabei: Die AfD ist keine Partei wie jede andere."

Jusos dringen auf Nachbesserungen an Koalitionsvertrag

Die Jusos pochen weiterhin auf Nachbesserungen am Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU. "Manche Sachen müssen einfach wieder raus, weil sie nicht für uns stehen und nicht für die Sozialdemokratie stehen können", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Jusos, Johanna Börgermann, am Dienstagabend dem WDR. Dafür seien Nachverhandlungen erforderlich.

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Abschiebungen nach Griechenland

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) über Abschiebungen nach Griechenland. Es geht um Menschen aus dem Gazastreifen und aus Somalia, die in Griechenland bereits internationalen Schutz bekamen, aber nach Deutschland weiterreisten und hier Asyl beantragten. Ihre Asylanträge wurden abgelehnt. (Az. 1 C 18.24 und 1 C 19.24)

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