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The National Times - Zeitung: Scholz plant in Kürze Kiew-Reise mit Macron und Draghi

Zeitung: Scholz plant in Kürze Kiew-Reise mit Macron und Draghi

POLITIK 12.06.2022
Zeitung: Scholz plant in Kürze Kiew-Reise mit Macron und Draghi
Zeitung: Scholz plant in Kürze Kiew-Reise mit Macron und Draghi / Foto: © AFP

Dreieinhalb Monate nach Beginn des Ukraine-Kriegs plant Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einem Zeitungsbericht zufolge eine baldige Reise nach Kiew. Er wolle vor dem G7-Gipfel Ende Juni mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi dorthin fahren, berichtete die "Bild am Sonntag". In Berlin gab es dafür zunächst keine Bestätigung. FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff formulierte aber bereits Erwartungen.

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Die "Bild am Sonntag" berief sich auf ukrainische und französische Regierungskreise. Ein Regierungssprecher in Berlin wollte den Zeitungsbericht auf AFP-Anfrage nicht bestätigen.

Laut der "Bild am Sonntag" sollen Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Kiew-Besuch verhandelt haben. Macron habe aber erst nach den französischen Parlamentswahlen fahren wollen. Den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein.

Scholz war anders als viele andere europäische Spitzenpolitiker seit Beginn des Ukraine-Kriegs nicht in Kiew. Hintergrund ist unter anderem eine Kontroverse um eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dieser Konflikt wurde aber vor Wochen ausgeräumt.

Auf die Frage nach seinen eigenen Besuchsplänen angesichts intensiver Ukraine-Reisetätigkeiten auch deutscher Minister sagte Scholz am Samstag bei einer Pressekonferenz in Bulgarien lediglich: "Diese Reisen begrüße ich alle." Sie würden Sinn ergeben - das sei "auch immer der Maßstab für jede Reise".

FDP-Fraktionsvize Lambsdorff sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), Scholz' Reise "kann nicht ohne etwas Handfestes auskommen". Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine müssten verstärkt werden. "Wir wünschen uns, dass die deutschen Marder-Schützenpanzer Teil dessen sind, was die drei Staats- und Regierungschefs in die Ukraine mitnehmen."

Vorwürfe, Scholz' Besuch komme zu spät, wies Lambsdorff zurück. "Es ist ein Ausdruck von Führung, dann zu fahren, wenn man es selber für richtig hält." Angesichts der verschärften Lage in der Ost-Ukraine sei die Reise nun "richtig und wichtig".

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) sagte dem RND dazu, es gelte das Prinzip "besser spät als nie". Es fehle aber "die Erklärung, warum jetzt plötzlich das geht, was bisher unmöglich war". CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter nannte die Reise im TV-Sender Welt "ein längst überfälliges Zeichen der Solidarität".

Zur Debatte um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine äußerte sich am Wochenende auch der Vorstandsvorsitzende des Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger. "Wir sind dabei, 100 Marder Schützenpanzer instandzusetzen, erste Fahrzeuge sind bereits so weit", sagte er der "Bild am Sonntag". "Wann und wohin die Marder geliefert werden, ist die Entscheidung der Bundesregierung."

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erhob derweil schwere Vorwürfe gegen Scholz. Dessen Handlungen zielten insgesamt darauf ab, "dass er nichts tut, was seine Gesprächsfähigkeit mit Putin ernsthaft beschädigt. Und das halte ich für einen schweren Fehler", sagte Röttgen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag.

P.Murphy--TNT

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