Bei Parlamentswahl in Frankreich zeichnet sich Kopf-an-Kopf-Rennen ab

The National Times - Bei Parlamentswahl in Frankreich zeichnet sich Kopf-an-Kopf-Rennen ab

POLITIK 12.06.2022

Bei Parlamentswahl in Frankreich zeichnet sich Kopf-an-Kopf-Rennen ab / Foto: © AFP

In Frankreich ist die erste Runde der Parlamentswahl angelaufen. Mehr als 48 Millionen Französinnen und Franzosen sind aufgerufen, die 577 Abgeordneten der Nationalversammlung zu bestimmen. Die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr geöffnet, in Großstädten auch bis 20.00 Uhr. Laut den jüngsten Umfragen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Regierungsparteien hinter Präsident Emmanuel Macron und dem neuen links-grünen Bündnis Nupes um den früheren Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon ab.

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In den französischen Überseegebieten wie Guadeloupe, Martinique oder den Französischen Antillen konnten die Bürger schon am Samstag ihre Stimme abgeben. Mit ersten Zahlen zum Wahlausgang wird für 20.00 Uhr gerechnet.

Das zentristische Bündnis Ensemble! hinter Macron könnte die absolute Mehrheit verlieren, für die 289 Sitze nötig wären. Es wird mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet. In den Kreisen, in denen bei der ersten Runde kein Kandidat die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen geholt hat, findet am 19. Juni eine Stichwahl statt.

Sollte das links-grüne Bündnis Nupes um Mélenchon die absolute Mehrheit gewinnen, würde Macron einen großen Teil seiner politischen Macht verlieren. Zu Mélenchons Nupes-Bündnis gehören neben seiner Partei La France Insoumise auch die Sozialisten, die Grünen und die Kommunisten. Mélenchon hatte sich selbst als Premierminister ins Gespräch gebracht.

Für den im April im Amt bestätigten Präsidenten wäre ein solcher Ausgang eine folgenschwere Schlappe: Erstmals seit 2002 käme es dann in Frankreich zur "Cohabitation", also der Teilung der Macht zwischen dem Präsidenten und der Parlamentsmehrheit. In Frankreich wird der Präsident direkt vom Volk gewählt. Er ernennt den Ministerpräsidenten - der aber auf das Vertrauen des Parlaments angewiesen ist.

Die rechtspopulistische Partei RN um Marine Le Pen könnte mit mindestens 15 Abgeordneten erstmals eine eigene Fraktion bilden. Ihrer Vorgängerpartei FN war dies zuletzt 1986 gelungen. Insgesamt dürften die Parlamentswahlen die neue französische Parteienlandschaft festigen, die sich 2017 mit der Wahl Macrons zum Präsidenten gebildet hat.

V.Bennett--TNT

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