The National Times - SPD-Chefin Esken zu AfD-Umfragewerten: Das ist auch für uns bitter

SPD-Chefin Esken zu AfD-Umfragewerten: Das ist auch für uns bitter


SPD-Chefin Esken zu AfD-Umfragewerten: Das ist auch für uns bitter
SPD-Chefin Esken zu AfD-Umfragewerten: Das ist auch für uns bitter / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Chefin Saskia Esken hat die steigenden Umfragewerte der AfD auch für ihre Partei als Herausforderung bezeichnet. "Das ist bitter, nicht nur für die Union, sondern auch für uns", sagte Esken am Montag bei RTL und ntv. Deswegen komme es in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD jetzt darauf an, dass sehr zügig gute Ergebnisse erzielt würden und die Regierung dann auch bei wichtigen Themen liefere.

Textgröße ändern:

Die Geldmittel, die durch das Sondervermögen für Infrastruktur vereinbart wurden, müssten dabei schnell "auf die Straße" gebracht werden, sagte Esken in der Sendung "Frühstart". Sie wollte sich aber nicht auf einen Tag für den Abschluss der Verhandlungen festlegen. Am Montag gehe es nach einer Pause am Sonntag weiter. "Und dann werden wir sehen, dass wir gut vorankommen und schnell vorankommen."

Die AfD war an diesem Wochenende im Insa-Sonntagstrend der "Bild am Sonntag" erstmals gleichauf mit der Union auf Platz eins gelandet. CDU/CSU und AfD standen dabei beide bei 24 Prozent.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nannte die Entwicklung "alarmierend" und "bedrückend". Sie bestätige aber, was ostdeutsche Ministerpräsidenten schon lange sagten: "Die AfD ist kein Ostproblem." Sie erstarke in ganz Deutschland.

Wichtig sei es deshalb "dagegenzuhalten vor allem mit Politik, die sich nicht streitet, sondern Lösungen anbietet", sagte Schwesig. Ein Schwerpunkt müsse hierbei die wirtschaftliche Lage und Arbeitsplatzsicherheit sein. Schwesig forderte auch, mit Blick auf die für Deutschlands Wirtschaft bedrohlichen US-Handelszölle die Auseinandersetzung mit der AfD zu führen. Denn diese unterstütze das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump.

T.Ward--TNT

Empfohlen

USA und Iran führen in Rom zweite Runde der Atomgespräche

In Rom hat am Samstag die zweite Runde der Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran begonnen. Wie das iranische Staatsfernsehen berichtete, starteten die Verhandlungen zwischen Irans Außenminister Abbas Araghtschi und dem US-Gesandten Steve Witkoff um 11.30 Uhr. Die Gespräche werden vom Oman vermittelt und finden in der Botschaft des Golfstaates statt. Sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen.

Neue Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Rom

In Rom werden am Samstagvormittag die Atomgespräche zwischen den USA und Italien in einer zweiten Runde fortgeführt. Wie das iranische Staatsfernsehen berichtete, sollten die Verhandlungen zwischen Irans Außenminister Abbas Araghtschi und dem US-Gesandten Steve Witkoff um 10.30 Uhr beginnen. Die Gespräche werden vom Golfstaat Oman vermittelt, sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen.

Iranische Delegation zu Atomgesprächen mit USA in Rom eingetroffen

Eine Delegation aus dem Iran unter Leitung von Außenminister Abbas Araghtschi ist am Samstagmorgen zur Fortsetzung der Atomgespräche mit den USA in Italien eingetroffen. Das iranische Staatsfernsehen zeigte Aufnahmen von Araghtschi beim Aussteigen aus einem offiziellen Flugzeug der "Islamischen Republik Iran" in Rom. Die Gespräche zwischen Araghtschi und dem US-Gesandten Steve Witkoff werden vom Golfstaat Oman vermittelt, sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das iranische Atomprogramm führen.

SPD-Generalsekretär Miersch fordert von Union gemeinsame Haltung zu AfD-Kandidaten

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erwartet von der Union eine gemeinsame Ablehnung von AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen. "Ich kann mir nicht vorstellen, einen Abgeordneten der AfD zum Vorsitzenden eines Bundestagsausschusses zu wählen", sagte Miersch der "Bild"-Zeitung vom Samstag. "Einer Partei, die unsere Demokratie systematisch angreift, werde ich keine herausgehobene Rolle im Parlament zubilligen", fügte der SPD-Politiker hinzu. Er erwarte, "dass die künftige Koalition diesen Grundsatz teilt und klar Haltung zeigt".

Textgröße ändern: