FDP in Rheinland-Pfalz wählt Landeswirtschaftsministerin Schmitt zu Parteichefin

The National Times - FDP in Rheinland-Pfalz wählt Landeswirtschaftsministerin Schmitt zu Parteichefin

POLITIK 05.04.2025

FDP in Rheinland-Pfalz wählt Landeswirtschaftsministerin Schmitt zu Parteichefin / Foto: © AFP/Archiv

Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt ist zur neuen FDP-Landesvorsitzenden gewählt worden. Sie erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Mainz 67,5 Prozent der Stimmen, wie die FDP mitteilte. Schmitt hatte keine Gegenkandidaten. Erst kurz vor dem Parteitag hatte die neue Landeschefin im Parteivorstand einen breiten Rückhalt erreichen können, zuvor hatten Gegenkandidaturen mehrerer Mitbewerber zur Debatte gestanden.

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Schmitt bedankte sich in einem auf Facebook veröffentlichten Video nach der Wahl für das Vertrauen. "Jetzt geht die Arbeit richtig los", sagte sie mit Blick auf die Landtagswahl in einem Jahr. Sie werde ihren Beitrag leisten.

Die FDP ist in Rheinland-Pfalz Teil einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen. Im März kommenden Jahres steht die nächste Landtagswahl an. Nach einer aktuellen Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung liegen die Liberalen aktuell nur noch bei zwei Prozent Zustimmung, was nicht für einen Wiedereinzug in den Landtag reichen würde.

Der FDP-Landesvorstand war seit dem Herbst nur geschäftsführend im Amt, nachdem der bis dahin amtierende Landesvorsitzende Volker Wissing nach dem Ende der Ampel-Regierung in Berlin aus der Partei ausgetreten war. Seitdem war der Vorsitz vakant.

Schmitt war in den vergangenen Wochen durch Medienberichte in die Kritik geraten. Demnach soll sie unter anderem 2020 als Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium einem Unternehmen ihres Mannes zu Fördergeldern verholfen haben.

Lewis--TNT

Teheran: USA und Iran wollen Atomgespräche fortsetzen

Der Iran und die USA haben am Samstag in Rom die zweite Runde ihrer Atomgespräche beendet und nach iranischen Angaben weitere Gespräche vereinbart. Die vom Golfstaat Oman vermittelten Gespräche dauerten dem iranischen Staatsfernsehen zufolge rund vier Stunden. Iranische Medien bezeichneten die Atmosphäre als "konstruktiv". Die nächste, dann dritte Gesprächsrunde soll in der kommenden Woche im Oman stattfinden.

Atomgespräche zwischen USA und Iran beendet - Weitere Runde geplant

Die zweite Runde der Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran in Rom ist nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens beendet worden. Die Gespräche zwischen den Delegationen, bei denen der Oman als Vermittler auftrat, seien nach vierstündigen Diskussionen beendet worden, berichtete das iranische Staatsfernsehen am Samstag. Sie hätten in einer "konstruktiven Atmosphäre" stattgefunden, berichteten iranische Medien.

Putin kündigt "Oster-Waffenruhe" im Ukraine-Konflikt an

Russlands Präsident Wladimir Putin hat anlässlich des Osterfestes eine Waffenruhe für die russischen Truppen im Ukraine-Konflikt angekündigt. Die "Oster-Waffenruhe" gelte ab Samstag 17.00 Uhr MESZ und solle bis Sonntag 23.00 Uhr MESZ dauern, sagte Putin bei einem vom Fernsehen übertragenen Treffen mit dem russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow. Putin begründete den Schritt mit "humanitären Gründen" und rief die Ukraine auf, in diesem Zeitraum ebenfalls die Waffen niederzulegen.

Vatikan empfängt US-Vizepräsident Vance: Auch Migration und Flüchtlinge Thema

US-Vizepräsident JD Vance ist am Samstag im Vatikan von Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin empfangen worden, der Nummer zwei nach dem Papst. Der vor fünf Jahren zum Katholizismus konvertierte Vance sprach mehr als eine Stunde lang im Apostolischen Palast mit Parolin und dem Sekretär des Vatikans für die Beziehungen mit den Staaten, Paul Richard Gallagher. Der Vatikan bezeichnete das Gespräch als "herzlich".