The National Times - Kemmerich liebäugelt mit Kandidatur für FDP-Vorsitz

Kemmerich liebäugelt mit Kandidatur für FDP-Vorsitz


Kemmerich liebäugelt mit Kandidatur für FDP-Vorsitz
Kemmerich liebäugelt mit Kandidatur für FDP-Vorsitz / Foto: © AFP/Archiv

Der thüringische Landesvorsitzende Thomas Kemmerich hat sich offen gezeigt für eine Kandidatur als FDP-Bundeschef. "Ich schließe eine Kandidatur um den FDP-Vorsitz nicht aus", sagte Kemmerich dem Nachrichtenportal The Pioneer laut Angaben vom Freitag. Sollte der ehemalige Bundestagsfraktionschef Christian Dürr aber "ein überzeugendes Konzept in Inhalt und Personen" vorstellen, "dann stehe ich hinter ihm", fügte Kemmerich hinzu. "Wenn ich dieses Konzept nicht sehe, dann schließe ich nicht aus, meinen Hut in den Ring zu werfen."

Textgröße ändern:

Die FDP müsse sich "von linksliberalen-grünen Überzeugungen abwenden", sagte Kemmerich weiter. Kritisch sieht er auch einen Antrag des niedersächsischen Landesverbands für den Bundesparteitag, der strenge CO2-Emissionsziele vorsieht und sich gegen rigide EU-Grenzkontrollen ausspricht. Dürr sollte sich "davon distanzieren".

Kemmerich leitet die Landes-Partei seit 2015. Im Februar 2020 wurde er überraschend mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt, trat aber nach wenigen Tagen angesichts der Empörung und auf Druck der Bundespartei zurück. In der Parteispitze um den nun scheidenden Vorsitzenden Christian Lindner fiel Kemmerich mit der Wahl zum Kurzzeitministerpräsident in Ungnade.

Trotz der Diskussionen und der herben Einbußen bei der Landtagswahl im September vergangenen Jahres bestätigten die Liberalen in Thüringen Kemmerich im Oktober mit 70,9 Prozent im Amt.

Nach dem historisch schlechtesten Abschneiden bei der Bundestagswahl im Februar und dem Ausscheiden aus dem Parlament steht für die FDP Mitte Mai eine personelle und inhaltliche Neuausrichtung an. Als Parteichef kandidiert der bisherige Bundestagsfraktionschef Dürr.

Lindner und Generalsekretär Marco Buschmann treten nicht mehr an. Wer Buschmanns Nachfolge übernehmen soll, ist noch unklar. Dürr kündigte an, "ein Team aus neuen Köpfen und bekannten Gesichtern" aufbauen zu wollen.

A.Wood--TNT

Empfohlen

CDU-Politiker Spahn zu Sozialsystemen: Da haben wir noch eine Riesenbaustelle

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat eingeräumt, dass der Koalitionsvertrag noch keine konkreten Lösungen für die angespannte Lage bei den Sozialsystemen bereithält. "Das muss man zugeben: Bei den sozialen Sicherungssystemen haben wir noch eine Riesenbaustelle", sagte Spahn am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Er fügte hinzu: "Wir haben uns auf das Allerdringendste konzentriert", etwa auf die Migrationswende und die Ankurbelung der Wirtschaft.

Politiker von Union und SPD äußern Zweifel an Vorhaben aus Koalitionsvertrag

Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags sind unterschiedliche Auslegungen durch die beteiligten Parteien in einzelnen Fragen deutlich geworden - etwa bei Mindestlohn und Mütterrente. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) zweifelte am Donnerstag die Aussage aus dem schwarz-roten Vertrag an, wonach ein Mindestlohn von 15 Euro schon 2026 erreichbar ist.

Trump droht Iran vor Atom-Gesprächen erneut mit militärischem Vorgehen

Vor Gesprächen über das iranische Atomprogramm hat US-Präsident Donald Trump Teheran für den Fall eines Scheiterns erneut mit einem militärischem Vorgehen gedroht. Ein solches Vorgehen sei "absolut" möglich, sollten die Gespräche nicht zu einer Einigung führen, sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) in Washington. "Wenn es das Militär erfordert, werden wir das Militär einsetzen", fügte er hinzu und betonte, Israel werde in einem solchen Fall "die Führung übernehmen".

Bundestagsvize Ortleb will Ordnungsgeld für pöbelnde Abgeordnete verdoppeln

Die Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb (SPD) hat sich für eine Verdopplung der Ordnungsgelder gegen pöbelnde Abgeordnete im Parlament ausgesprochen. "Eine Idee ist, es von derzeit 1000 auf 2000 Euro zu erhöhen", sagte Ortleb der Zeitung "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe). "Abgeordnete verdienen nicht wenig, wenn es am Ende mehr an den Geldbeutel geht, spüren das einige vielleicht auch mehr".

Textgröße ändern: