The National Times - Bundesregierung vermittelt Ausreise Deutscher aus Gazastreifen - 33 Menschen ausgeflogen

Bundesregierung vermittelt Ausreise Deutscher aus Gazastreifen - 33 Menschen ausgeflogen


Bundesregierung vermittelt Ausreise Deutscher aus Gazastreifen - 33 Menschen ausgeflogen
Bundesregierung vermittelt Ausreise Deutscher aus Gazastreifen - 33 Menschen ausgeflogen / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat für 19 deutsche Staatsbürger mitsamt engen Familienangehörigen die Ausreise aus dem umkämpften Gazastreifen vermittelt. Die insgesamt 33 Menschen seien am Dienstag auf dem Flughafen Leipzig gelandet, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Die Ausreise sei in Abstimmung mit den israelischen Behörden erfolgt. Die Verhandlungen darüber hätten "geraume Zeit" gedauert und "viel diplomatische Verhandlungsgeschick" erfordert.

Textgröße ändern:

"Ich möchte nicht verhehlen, dass wir froh gewesen wären, wenn die Ausreise früher ermöglicht worden wäre", sagte die Sprecherin weiter. Das Auswärtige Amt habe sich "eine lange Zeit" darum bemüht, und es arbeite weiter daran, letztlich allen deutschen Staatsbürgern aus dem Gazastreifen die Ausreise zu ermöglichen.

Deutsche Diplomaten hätten die Ausreisenden am Dienstag am Grenzübergang Kerem Schalom zwischen dem Gazastreifen und Israel in Empfang genommen und sie auf dem Landweg zu einem Flughafen begleitet, von wo aus sie nach Leipzig geflogen seien, sagte die Außenamtssprecherin weiter.

Sie betonte, dass die Ausreise nicht im Zusammenhang stehe mit den Plänen der israelischen Regierung, Bewohner des Gazastreifens zur freiwilligen Ausreise zu bewegen. Das Auswärtige Amt sei mit seinem Einsatz lediglich der Fürsorgepflicht gegenüber deutschen Staatsbürgern und deren Angehörigen nachgekommen.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums ergänzte, dass die Ausreise in enger Abstimmung mit den deutschen Sicherheitsbehörden organisiert worden sei. Alle Ausreisenden seien vorab identifiziert und unter Sicherheitsaspekten überprüft worden, sagte der Sprecher. "Sicherheit hat für die Bundesregierung oberste Priorität", fügte er hinzu.

S.O'brien--TNT

Empfohlen

CDU-Politiker Wadephul offen für Wehrpflicht - Klingbeil dagegen

Noch bevor die gemeinsame Regierungskoalition von Union und SPD endgültig steht, gibt es zwischen den Parteien eine Diskussion um eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht: Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) hat sich am Sonntag offen dafür gezeigt und sich damit gegen SPD-Chef Lars Klingbeil gestellt. Dieser hatte sich, wie im gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgesehen, für einen freiwilligen Dienst ausgesprochen und einen Pflichtdienst abgelehnt.

Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig Bruch von "Oster-Waffenruhe" vor

Die Ukraine und Russland haben sich am Sonntag gegenseitig den Bruch der "Oster-Waffenruhe" vorgeworfen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte in Online-Medien, die russische Armee habe in der Nacht erneut mit Granaten und Drohnen angegriffen. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete seinerseits ukrainische Angriffe.

Klöckner kann sich digitale Abstimmungen im Bundestag vorstellen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Digitalisierung im Parlament vorantreiben. "Es gibt die Überlegung, ob wir nicht digital abstimmen können und man in Echtzeit zum Beispiel im Plenarsaal – auch für den Zuschauer draußen – Abstimmungsergebnisse zeigen kann", sagte Klöckner der "Bild am Sonntag".

Kretschmann: Pazifismus heißt, verteidigungsbereit zu sein und aufzurüsten

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Steigerung der Verteidigungsausgaben und den Ausbau der Wehrfähigkeit in Deutschland und Europa als richtig bezeichnet. "Friedenssehnsucht ist immer gut. Aber jetzt heißt Pazifismus was anderes, nämlich verteidigungsbereit sein, aufrüsten - und zwar so, dass wir andere wirklich abschrecken",sagte Kretschmann dem Nachrichtenportal "ZDF heute" in einem am Samstag veröffentlichten Interview.

Textgröße ändern: