The National Times - EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau

The National Times - EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau - ohne Pistorius

EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau - ohne Pistorius

POLITIK 02.04.2025

EU-Verteidigungsminister treffen sich in Warschau - ohne Pistorius / Foto: © AFP/Archiv

Die Verteidigungsminister der EU kommen am Mittwoch zu einem zweitägigen informellen Treffen in Warschau zusammen. Das Treffen wird um 13.00 Uhr vom polnischen Ressortchef Wladyslaw Kosiniak-Kamysz eröffnet. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird nach Angaben seines Ministeriums nicht nach Polen reisen, stattdessen soll Staatssekretärin Siemtje Möller teilnehmen.

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Auf der Agenda des Treffens steht unter anderem das im März vorgestellte Weißbuch für die "Europäische Verteidigungsbereitschaft 2030". Zudem sollen weitere Militärhilfen für die Ukraine diskutiert werden; darunter auch eine Initiative der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, die Lieferungen von Artilleriemunition im Wert von fünf Milliarden Euro vorsieht.

O.Nicholson--TNT

CDU überholt erstmals seit 2015 die SPD als mitgliederstärkste Partei

Die CDU hat nach eigenen Angaben erstmals seit zehn Jahren die SPD bei der Zahl der Mitglieder als größte deutsche Partei bundesweit überholt. Ein CDU-Sprecher bezifferte die Zahl der Mitglieder Ende vergangenen Jahres gegenüber der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstagausgabe) auf rund 365.000. Die SPD hatte Anfang März die Zahl ihrer Mitglieder mit 357.117 Stand Jahreswechsel angegeben.

Israels Regierungschef Netanjahu ungeachtet IStGH-Haftbefehls in Ungarn eingetroffen

Ungeachtet eines Internationalen Haftbefehls ist Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach Ungarn gereist. Er traf am Donnerstag kurz nach 02.30 Uhr am Flughafen von Budapest ein, wo er von Ungarns Verteidigungsminister Kristof Szalay-Bobrovniczky begrüßt wurde. "Willkommen in Ungarn, Benjamin Netanjahu", schrieb Szalay-Bobrovniczky im Onlinenetzwerk Facebook. Anschließend soll Netanjahu vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban empfangen werden. Netanjahu war nach dem Erlass des Haftbefehls mehrfach in die USA gereist, aber noch nie in einen Vertragsstaat des Internationale Strafgerichtshofs (IStGH).

Trump kündigt Zölle von 20 Prozent für die EU und 34 Prozent für China an

US-Präsident Donald Trump hat neue Zölle für Handelspartner weltweit angekündigt. Importe aus der Europäischen Union werden mit Aufschlägen von 20 Prozent belegt, solche aus China sogar mit einem Zoll von 34 Prozent, wie Trump am Mittwoch in einer Rede in Washington sagte. Als "Mindestsatz" für andere Länder nannte er zehn Prozent.

Per Haftbefehl gesuchter Serbenführer Dodik nach eigenen Angaben wieder in Bosnien

Der per internationalem Haftbefehl gesuchte bosnische Serbenführer Milorad Dodik ist eigenen Angaben zufolge nach einem Besuch in Moskau nach Bosnien zurückgekehrt. "Ich grüße alle mit der Bestätigung: Ich bin angekommen", sagte er am Mittwoch in einem Interview mit dem Fernsehsender RTRS in Banja Luka. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte Dodik zuvor in Moskau empfangen. Der Kreml veröffentlichte am Dienstag ein Video, in dem zu sehen war, wie sich die beiden die Hände schütteln und dann an einen Tisch setzen.