The National Times - Treffen mit Außenminister Fidan: Rubio besorgt über Festnahmen in Türkei

Treffen mit Außenminister Fidan: Rubio besorgt über Festnahmen in Türkei


Treffen mit Außenminister Fidan: Rubio besorgt über Festnahmen in Türkei
Treffen mit Außenminister Fidan: Rubio besorgt über Festnahmen in Türkei / Foto: © AFP

Die USA haben sich angesichts der zunehmenden Festnahmen bei Massenprotesten in der Türkei besorgt geäußert. Außenminister Marco Rubio habe gegenüber seinem türkischen Kollegen Hakan Fidan "seine Besorgnis über die jüngsten Festnahmen und Demonstrationen in der Türkei zum Ausdruck gebracht", erklärte eine Sprecherin des US-Außenministeriums nach einem Treffen beider Spitzendiplomaten am Dienstag in Washington.

Textgröße ändern:

Es war die erste offizielle Reaktion Rubios auf das Vorgehen Ankaras gegen die Proteste. Bislang hatte Washington von der türkischen Regierung lediglich die Einhaltung der Menschenrechte eingefordert.

In der Türkei gehen seit einer Woche bei beispiellosen Protesten jeden Tag zahlreiche Demonstranten auf die Straße. Ausgelöst wurde die Protestwelle durch die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu am vergangenen Mittwoch. Der inzwischen in U-Haft genommene und von seinem Amt suspendierte Bürgermeister von Istanbul ist der wichtigste politische Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Die Behörden gehen mit zunehmender Härte gegen die Demonstrationen vor. Nach Angaben des Innenministeriums wurden inzwischen mehr als 1400 Menschen festgenommen.

Neben der Lage in der Türkei ging es der Sprecherin zufolge bei den Gesprächen zwischen Rubio und Fidan auch um die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Handel. Demnach forderte Rubio die Türkei auf, "den Frieden in der Ukraine und im Südkaukasus zu unterstützen". Zudem habe er die "Führungsrolle der Türkei" im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat begrüßt.

Auch die Lage in Syrien wurde der Erklärung zufolge erörtert. Demnach bekräftigte Rubio gegenüber seinem türkischen Kollegen "die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zur Unterstützung eines stabilen, geeinten und friedlichen Syrien". Das Land, in dem die islamistische HTS-Miliz und mit ihr verbündeten Gruppen am 8. Dezember den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt hatten, dürfe "weder eine Basis für den internationalen Terrorismus noch für die destabilisierenden Aktivitäten des Iran" sein.

J.Sharp--TNT

Empfohlen

US-Vizepräsident Vance zu mehrtägigem Besuch in Indien eingetroffen

US-Vizepräsident JD Vance ist vor dem Hintergrund des von Washington entfachten internationalen Zollkonflikts zu einem mehrtägigen Besuch in Indien eingetroffen. Vance landete am Montag in Begleitung seiner indischstämmigen Frau Usha in Neu-Delhi und wurde mit militärischen Ehren empfangen. Indische Medien hatten den Besuch im Vorfeld als "halbprivat" bezeichnet, auf dem Programm stehen neben einem Treffen mit Indiens Premierminister Narendra Modi auch Sehenswürdigkeiten wie das Mausoleum Tadsch Mahal.

Trump hofft auf Abkommen zwischen Ukraine und Russland "in dieser Woche"

US-Präsident Donald Trump hofft nach eigenen Angaben auf ein Abkommen zur Beendigung der Kämpfe in der Ukraine in den kommenden Tagen. "Hoffentlich werden Russland und die Ukraine diese Woche ein Abkommen schließen", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social, ohne weitere Angaben zu möglichen Fortschritten in den Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs zu machen. Beide Ländern könnten anschließend "große Geschäfte mit den Vereinigten Staaten von Amerika machen".

Israel räumt nach Rettungswagen-Beschuss "Fehler" ein - und verteidigt Soldaten

Die israelischen Streitkräfte haben nach den Schüssen auf Rettungskräfte im Gazastreifen mit 15 Toten "Fehler" eingeräumt, zugleich aber das Vorgehen der Soldaten verteidigt. Die Armee erklärte am Sonntag nach Abschluss einer Untersuchung zu dem Vorfall vom 23. März, es habe "professionelle Fehler" und "Missverständnisse" gegeben, außerdem seien Befehle missachtet und der Vorfall nicht "vollständig" gemeldet worden. Ein verantwortlicher Offizier solle deswegen seines Postens enthoben werden.

Dekret-Entwurf: Trump will diplomatische Präsenz der USA in Afrika drastisch zurückfahren

US-Präsident Donald Trump könnte die diplomatische Präsenz seines Landes in Afrika drastisch reduzieren und Abteilungen im Außenministerium für Klimawandel und Menschenrechte abschaffen. Das geht aus einem Entwurf für ein Dekret des Präsidenten hervor, das der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vorlag. Vorgesehen ist eine "vollständige strukturelle Neuorganisation" des Außenministeriums - in den USA bekannt als State Departement - bis zum 1. Oktober.

Textgröße ändern: